Nach den Putin-Eklats

Kneissl soll die Staatsbürgerschaft verlieren

Kneissl tanzte auf ihrer Hochzeit mit Putin – und beleidigte aus Russland jüngst merhfach ihre alte Heimat Österreich.(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER/APA-POOL)

Knalleffekt um die ehemalige Außenministerin Karin Kneissl: Ihre vielen verbalen Entgleisungen – sie verglich Österreicher jüngst ja erst mit Hyänen – könnten nun ein Nachspiel haben. Die NEOS fordern Konsequenzen und leiten ein Aberkennungsverfahren ihrer rot-weiß-roten Staatsbürgerschaft in die Wege.

„Wenn ich etwas vermisse aus Europa, dann Frankreich, nicht Österreich. In Frankreich waren die Menschen menschlich, in Österreich Hyänen“, meinte Österreichs ehemalige Außenministerin Karin Kneissl jüngst wie berichtet auf YouTube. Es war nicht die erste kritische Kneissl-Aussage in Richtung ihrer alten Heimat Österreich. Nun könnten die vielen verbalen Entgleisungen der mittlerweile in Russland lebenden Ex-Ministerin aber konkrete Konsequenzen haben.

Aberkennungsantrag in Vorbereitung
Wie die NEOS der „Krone“ erklärten, soll der pinke Europasprecher Dominik Oberhofer derzeit juristisch eine umfassende Sachverhaltsdarstellung verfassen, die dem Vernehmen nach zeitnah eingebracht werden und in einer Aberkennung der Staatsbürgerschaft münden soll. „Als Liberaler bin ich zutiefst überzeugt, dass unsere Meinungsfreiheit auch die Entgleisungen der Ex-FPÖ-Politikerin und FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl aushalten muss. Dennoch stellt sich die Frage, warum Kneissl weiterhin prominent als ,Ex-Außenministerin Österreichs‘ auftritt, wenn sie unser Land so offensichtlich verachtet und hasst“, erklärt NEOS-Klubobmann Yannick Shetty. 

Er gehe davon aus, dass vor allem ihr Propaganda-Geschäftsmodell ein rechtliches Nachspiel für ihre österreichische Staatsbürgerschaft haben werde. „Im Dienste Putins, etwa im Russischen Wirtschaftsinstitut oder als Kolumnistin auf dem in Österreich verbotenen Sender RT, verbreitet Kneissl sinnbildlich nur eine Botschaft: Österreich sei der Vorhof zur Hölle, Putins Russland der Garten Eden. Wer glaubt, dass diese Auftritte ehrenamtlich und aus reiner Nächstenliebe erfolgen, glaubt auch an Väterchen Frost.“

Reicht ihr Verhalten für die Aberkennung aus?
Die Rechtslage scheint in diesem Fall jedenfalls klar zu sein: Wenn eine Österreicherin für einen fremden Staat arbeitet und dabei das Ansehen Österreichs schädigt, wird die Staatsbürgerschaft von den Behörden aberkannt. Aufgrund ihrer augenscheinlichen Tätigkeit für diverse Putin-Trollfabriken halten Experten die Grundlage für die Aberkennung der österreichischen Staatsbürgerschaft für gegeben.

Der stets polternde Herbert Kickl ist plötzlich kleinlaut, wenn es um die Hass-Attacken auf Österreich seiner ehemaligen Kollegin geht. 

NEOS-Klubobmann Yannick Shetty

Bild: Zwefo

NEOS wollen Russland-U-Ausschuss
Zudem fordern die NEOS bereits seit Jahren umfassende parlamentarische Aufklärung zu den BVT-Vorgängen im Rahmen eines parlamentarischen Russland-U-Ausschusses. „Die aktuellen Eskapaden der Ex-FPÖ-Außenministerin sowie die anlaufenden Strafverfahren gegen den mutmaßlichen russischen Spion Egisto Ott sowie Ex-Generalsekretär Peterlik, der mutmaßlich mit dem Aufbau eines eigenen Geheimdienstes unter Kneissl beauftragt wurde, lassen diese Forderung aktueller denn je erscheinen“, so Shetty abschließend.