ÖVP, SPÖ, Neos und FPÖ wollen ein neues Kopftuchverbot für Mädchen. Die Vorarlberger Integrationsexpertin Eva Grabherr warnt vor den Folgen: Sie hält das Gesetz für verfassungsrechtlich heikel und gesellschaftlich gefährlich.
In der kommenden Woche soll im Nationalrat über ein neues Kopftuchverbot für Mädchen abgestimmt werden. Bereits 2019 hatte die damalige ÖVP-FPÖ-Regierung ein solches Gesetz beschlossen – der Verfassungsgerichtshof hob es jedoch wieder auf. Nun gaben ÖVP, SPÖ, Neos und FPÖ im Ausschuss grünes Licht für einen neuen Anlauf. Die Vorarlberger Integrationsexpertin Eva Grabherr, Geschäftsführerin von „okay.zusammen leben“, sieht jedoch einige rechtliche und gesellschaftliche Probleme.
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