„Krone“-Kommentar
Die Trickkiste des Finanzministers
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen In staatlichen Apparaten wimmelt es vor Zauberkünstlern. Sie lassen Milliarden verschwinden und woanders wieder auftauchen – oder auch nicht. Ein besonderes Talent dafür hat Finanzminister Markus Marterbauer. Das fängt dabei an, dass er uns ein „Sparpaket“ vorführt, das daraus besteht, dass wir „weniger mehr“ als geplant ausgeben. Ein Kniff dabei: Zu einem Drittel besteht es aus höheren Steuern.
Auch im Detail lassen sich viele Finten entdecken: Da wären die 1,15 Milliarden Euro Einsparungen in den Ministerien. Einen Teil holen sich die Institutionen einfach mit Gebührenerhöhungen und Dividenden herein. Oder der Staat „spart“, indem er Gebäude an sich selbst günstiger vermietet.
Für die Lohnnebenkosten – sie sollen eigentlich sinken – hat der Minister auch einen Trick parat: Wien erhöht den Beitrag zur Wohnbauförderung von 1 auf 1,5% des Bruttolohns, und Marterbauer rät den Ländern, dem zu folgen. Am besten heben die Gemeinden auch gleich die Grundsteuer an, was Wohnen, ganz ohne Magie, verteuert.
Bei der kalten Progression näht sich der Staat einfach wieder etwas von der schleichenden Steuererhöhung ein, indem er die Tarifstufen nicht ganz an die Inflation anpasst. Der Faktor Arbeit ist viel zu hoch besteuert, heißt es in Sonntagsreden, doch sonst greift man dann doch gerne zu.
Einen Zaubertrick hält Marterbauer ohnehin immer bereit: die Erbschaftssteuer. Dabei wäre dieser verschwenderische Staat wohl der Letzte, dem irgendwer gerne sein Erbe anvertraut. Ein paar hundert Millionen Euro sind rasch – Hokuspokus – verschwunden.
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