Votum gescheitert

Britisches Parlament kippt Social-Media-Verbot

In Großbritannien wird es vorerst kein Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige geben.(Bild: CDPiC - stock.adobe.com)

Australien hat es vorgemacht, viele andere Länder (wie Österreich) wollen es nachmachen: ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. In Großbritannien hat sich das Unterhaus im Parlament am Dienstag dagegen entschieden.

Die Mitglieder des House of Commons stimmten deutlich gegen eine entsprechende Gesetzesänderung, die im House of Lords befürwortet worden war.

Thema dürfte noch nicht vom Tisch sein
Für ein Verbot von Plattformen wie Tiktok und Snapchat für Kinder sprachen sich am Montagabend nur 173 Parlamentarier aus, 307 stimmten dagegen. Das Thema dürfte damit aber nicht vom Tisch sein.

Eine Altersgrenze für soziale Medien nach australischem Vorbild war im Jänner von den Lords befürwortet worden, auch Stars wie der britische Schauspieler Hugh Grant („Notting Hill“) unterstützten die Initiative.

Abgestimmt hatten die Lords in London über einen Änderungsantrag zum Gesetzesvorschlag „Children‘s Wellbeing and Schools Bill“, der insbesondere auch den Kinderschutz stärken soll. Dieser liegt nun wieder beim House of Lords. Der gesamte Gesetzesentwurf tritt erst dann in Kraft, wenn beide Häuser dem endgültigen Entwurf zustimmen.

Kritik am Kurs von Premier Starmer?
Die Labour-Regierung von Premierminister Keir Starmer hatte sich zwar gegenüber einem solchen Verbot von Beginn an zurückhaltend gezeigt – jedoch eine Konsultation angekündigt, in der entsprechende Fragen auch zu einem Mindestalter für soziale Medien geprüft werden sollen. Diese startete laut PA in der vergangenen Woche.

Social-Media-Debatte auch in der EU
Die Abgeordneten hatten zudem laut PA einen Regierungsantrag befürwortet, der der Technologieministerin Liz Kendall mehr Befugnisse einräumt. Damit könnte Kendall ein solches Verbot in Zukunft möglicherweise einführen.

In Australien, das zum britischen Commonwealth of Nations gehört, war im vergangenen Jahr ein entsprechendes Gesetz verabschiedet worden. Seither gibt es in vielen EU-Staaten Diskussionen über ein solches Verbot, ein solches Gesetz müsste jedoch auf EU-Ebene entschieden werden.