Ukraine-Konflikt

NATO-Generalsekretär sagte Besuch in Österreich ab

NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat wegen der aktuellen Entwicklungen in der Ukraine seinen geplanten Besuch in Österreich abgesagt.(Bild: AFP/JOHN THYS)

Wegen der aktuellen Entwicklungen in der Ukraine hat NATO-Generalsekretär Mark Rutte einen für den heutigen Samstag geplanten Besuch in Österreich abgesagt. 

Rutte sollte nach Angaben der NATO an einer Diskussion der NGO „Trilaterale Kommission“ unter dem Titel „Die Zukunft Europas gestalten – Eine Agenda für die Rolle Europas in einer neuen Weltordnung“ teilnehmen. Weitere Details zu dem Treffen wurden nicht genannt.

„Eigentlich hätten wir heute früh den NATO-SG (Generalsekretär, Anm.) Mark Rutte hier haben sollen, aber ,Daddy‘ ist durchgedreht und der SG ist anderweitig beschäftigt“, teilte der ehemalige schwedische Außenminister Carl Bildt – einer der Teilnehmer der Konferenz – am Samstag auf der Plattform X mit.

US-Friedensplan sorgt in Europa für Unruhe
Bildt spielte damit auf den von den USA vorgelegten Plan für ein Ende des Ukraine-Krieges an, der in der Ukraine und in Europa für Unruhe sorgt. Rutte hatte US-Präsident Donald Trump bei einem früheren Treffen als ,Daddy‘ bezeichnet.

Eine NATO-Beamtin bestätigte auf APA-Anfrage, dass Ruttes Besuch in Österreich wegen Terminänderungen abgesagt wurde.

NATO-Generalsekretär Rutte hat öffentlich bisher keine Bewertung des neuen US-Friedensplans vorgenommen. US-Präsident Donald Trump hat der Ukraine eine Frist bis Donnerstag gesetzt, um den US-Friedensvorschlag zur Beendigung des Krieges mit Russland anzunehmen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte indes in einer Videoansprache an, „Alternativen“ zu dem US-Vorschlag vorlegen zu wollen.

28 Punkte für Frieden in der Ukraine
Der US-Plan kommt Russland weit entgegen. Der Entwurf des 28 Punkte umfassenden Abkommens, das einen dauerhaften Waffenstillstand absichern soll, enthält Punkte wie: kein NATO-Beitritt der Ukraine, ein kleineres Heer und dauerhafte Gebietsabtretungen. Im Gegenzug werden der Ukraine „zuverlässige Sicherheitsgarantien“ der USA in Aussicht gestellt.