Palästinenserstaat

Auch Japan sieht sich zur Anerkennung „gezwungen“

Japans Premier Shigeru Ishiba(Bild: AFP/LEONARDO MUNOZ)

Nach der Anerkennung eines eigenständigen Palästinenserstaats durch mehrere westliche Länder hat nun auch Japans Regierungschef Shigeru Ishiba zu diesem Schritt bereit erklärt.

 „Für unser Land stellt sich nicht die Frage, ob wir einen palästinensischen Staat anerkennen, sondern wann“, sagte Ishiba am Dienstag bei der UNO-Generaldebatte in New York. Er sei „zutiefst empört“ über die kategorische Ablehnung eines palästinensischen Staates durch Israel. Sein Land werde zu „neuen Maßnahmen“ gezwungen sein, wenn weitere Schritte unternommen werden, „die die Realisierung einer Zweistaatenlösung behindern“, fügte Ishiba hinzu.

Die Zweistaatenlösung in Nahost gilt seit Jahrzehnten für eine Mehrheit der UNO-Mitgliedsstaaten als erstrebenswerte Lösung im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern.(Bild: APA/AFP)

Mehrheit der UNO-Mitglieder ist dafür
Nach Großbritannien, Kanada und Frankreich wäre Japan das vierte Mitglied der G7-Gruppe großer Wirtschaftsnationen, die einen palästinensischen Staat anerkannt haben. Die Zweistaatenlösung in Nahost gilt seit Jahrzehnten für eine Mehrheit der UNO-Mitgliedsstaaten als erstrebenswerte Lösung im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern.

Die Vision der friedlichen Koexistenz eines Palästinenserstaats und Israels in gesicherten Grenzen ist nach dem brutalen Überfall der islamistischen Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und dem darauffolgenden Gaza-Krieg allerdings in weite Ferne gerückt.

Hamas begrüßt Anerkennung des Palästinenserstaates
In einer Mitteilung der Hamas hieß es am Dienstag, man begrüße „alle Positionen, die darauf abzielen, die Rechte unseres Volkes zu wahren und seine Bestrebungen zur Befreiung seines Landes und zur Rückkehr dorthin zu verwirklichen“. Man schätze außerdem „die Aufrufe, die zionistische Besatzung palästinensischen Landes zu beenden, einen vollständig souveränen palästinensischen Staat zu errichten und unserem Volk die Ausübung aller seiner legitimen nationalen Rechte zu ermöglichen“, so die palästinensische Organisation, die aber eigentlich für die Vernichtung Israels eintritt, weiter.