Di, 21. August 2018

Brüssel fordert:

14.01.2014 08:57

Nutzer sollen Pay-TV auch im Ausland sehen können

Abonnenten von Bezahlfernsehsendern sollen laut EU-Kommission auch im europäischen Ausland US-Spielfilme sehen können. Es könne nicht sein, dass der Abonnent eines deutschen Pay-TV-Senders während seines Urlaubs in Italien keine amerikanischen Filme dieses Senders auf seinem Laptop anschauen könne, sagte EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia am Montag in Brüssel. Er kritisierte auch, dass Zuschauer in der Regel keinen Anbieter aus einem anderen EU-Land abonnieren können. "Diese Praxis könnte gegen die Wettbewerbsregeln verstoßen", so Almunia.

Brüssel geht daher gegen fünf große US-Filmstudios wegen Knebelverträgen mit europäischen Pay-TV-Sendern vor und hat ein Kartellverfahren eröffnet. Es richtet sich gegen die Filmstudios Twentieth Century Fox, Warner Bros., Sony Pictures, NBCUniversal und Paramount Pictures. Eine Frist für das Verfahren gibt es nicht. Sollte die EU-Kommission zu dem Schluss kommen, dass die Unternehmen gegen EU-Recht verstoßen haben, drohen hohe Geldstrafen.

Die Kommission verdächtigt die US-Produzenten, in Lizenzverträgen europäische Bezahlfernsehsender daran zu hindern, Filme auch in anderen EU-Ländern grenzüberschreitend auszustrahlen und Kunden aus anderen EU-Ländern zu akzeptieren. Dabei geht es um Verträge mit den größten europäischen Pay-TV-Sendern wie Sky Deutschland, dem britischen Anbieter BSkyB, Canal Plus aus Frankreich, Sky Italia sowie DTS aus Spanien.

Die EU-Kommission stützt sich bei der Prüfung auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs von 2011 zur Ausstrahlung von Fußballspielen im Bezahlfernsehen. Damals hätten die Richter entschieden, dass die absolute Begrenzung der Ausstrahlung auf ein Land, in dem der Zuschauer seinen Wohnsitz hat, den Wettbewerb behindern könne.

Almunia betonte jedoch, das Territorialprinzip nicht grundsätzlich infrage zu stellen: "Wir sehen uns die Einschränkungen an, die die Filmstudios den Pay-TV-Sendern auferlegen und die für die Ausstrahlung die absolute Begrenzung auf ein bestimmtes Gebiet vorschreiben." Die wirtschaftliche Bedeutung des Themas gilt indes als eher gering, da nur wenige Menschen aus dem Ausland ein heimisches Pay-TV-Abo nutzen möchten.

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