Es fehlen Antworten

Bundesheer: Unsere Sicherheit steht auf dem Spiel

In der aktuellen Krise am Persischen Golf konnten sich Österreichs Staatsbürger auf die Transportmaschinen des Bundesheeres nicht verlassen. Die Hercules ist am Boden geblieben. Die neuen Maschinen werden erst 2028 in Österreich landen. Man kann nur hoffen, dass es bis dahin ausgebildete Piloten dafür gibt, denn Rekruten werden sie nicht fliegen können.

Derzeit fehlt dem Bundesheer nicht nur eine neue, fundierte Sicherheitsstrategie, die Antworten auf aktuelle sicherheitspolitische Fragen gibt, es mangelt auch an gut ausgebildeten Profis in vielen Bereichen – von Fluglotsen über Techniker bis zu Ärzten. Nun wird das Militär im Zuge des Aufbauplans 2030 mit Neuanschaffungen im Wert von sagenhaften 18 Milliarden Euro hochgerüstet. Aber dem Heer fehlt der Unterbau. Es gibt zu viele Häuptlinge und zu wenige Indianer. 

Bei einer Größe von rund 14.000 Berufssoldaten gibt es über 100 Generäle, davon 80 Brigadiere. Und es gibt mehr Offiziere, die in den warmen Bürostuben sitzen, als Leutnante, die für die Ausbildung der Rekruten zuständig sind!

An Generälen mangelt es beim österreichischen Bundesheer wahrlich nicht.(Bild: P. Huber)

In jüngster Zeit versucht das Ministerium mit teuren Kampagnen gegenzusteuern und neue Soldaten zu rekrutieren. Profis werden auch dringend gebraucht, denn das Heer rüstet auf allen Ebenen nach und schickt sogar Satelliten ins Weltall. Gleich mehrere Milliarden kostet die Beteiligung am europäischen Abwehrsystem Sky Shield. Auch diese Geräte brauchen Profis, die sie bedienen.

Mit der Wehrpflicht zäumt die Politik das Pferd von hinten auf.(Bild: APA/KLAUS TITZER)

Ein immer größer werdendes Thema sind die Cyber Security und die Energiesicherheit. Alle diese Themen müssten in einer neuen Sicherheitsstrategie abgebildet werden. Diese lässt bis jetzt aber noch auf sich warten.

Die Vorgängerregierung hat nach jahrelangem Tauziehen die alte Sicherheitsstrategie, in der Russland noch als strategischer Partner geführt wurde, 2024 umgeschrieben. Mit dieser neuen Version war aber keiner so recht zufrieden. Sie wurde daher nie mit Leben erfüllt.

Neue Sicherheitsstrategie lässt auf sich warten
Die Dreier-Regierung machte sich gleich nach Amtsantritt daran, eine neue zu schreiben, ist diese bis heute aber schuldig geblieben. Stattdessen will man das Pferd von hinten aufzäumen und diskutiert zuerst über die Verlängerung der Wehrpflicht. Diese Frage ist aber nur ein Nebenthema, das erst zum Schluss diskutiert werden sollte.

„Spannocchi-Doktrin“

Das alte Verteidigungskonzept

Die „Spannocchi-Doktrin“ aus dem Jahr 1963 war Österreichs Verteidigungskonzept im Kalten Krieg. Sie ist nach Armeekommandant Emil Spannocchi benannt und war auf ein neutrales, militärisch schwaches Österreich ausgelegt.

Eine „große Schlacht“ sollte vermieden werden, der mögliche Aggressor vielmehr durch Angriffe in Flanken und Rücken von vorneherein abgehalten werden, durch Österreich durchmarschieren zu wollen.

Die Regierung wäre gut beraten, die Diskussion wieder in geordnete Bahnen zu bringen und endlich ein Konzept für eine umfassende Sicherheitspolitik vorzulegen. Die letzte Sicherheitsdoktrin, die den meisten Österreichern noch präsent ist, ist die „Spannocchi-Doktrin“, und die ist mehr als 60 Jahre alt.