Spindelegger-Krise

Kopfschütteln über “gewöhnliches” ÖVP-Treffen

Bei der ÖVP brennt der Hut, auch wenn Parteichef Michael Spindelegger nach der rund dreistündigen VP-Krisensitzung in der Nacht auf Montag alle parteiinternen Probleme wegzureden bemüht war. Während der Vizekanzler nun weiter beharrlich "Alles Routine" vorspielt, sorgt der interne Streit außerhalb der Partei nur noch für heftiges Kopfschütteln: Von einer "Meuterei gegen die Bundes-ÖVP", "schwarzer Selbstzerfleischung" und gar "Selbstzerstörung" ist die Rede.

"Geht's noch, ÖVP?", fragte das Ö1-Morgenjournal nach dem Krisentreffen. Spindelegger wisse nicht, so die Analyse im ORF-Radio, wie es mit der Partei weitergeht. Sein Ziel sei lediglich gewesen, die anstehende Regierungsklausur (siehe Story in der Infobox) PR-technisch zu retten. Hätte er die Landeschefs nicht zum nächtlichen Rapport bestellt, dann wäre diese Klausur ein mediales Desaster geworden. 

Spindelegger: "Gewöhnliches Treffen"
Spindelegger selbst betonte hingegen im Anschluss an die Sitzung in Wien, dass er dabei nicht - wie im Vorfeld kolportiert - die Vertrauensfrage gestellt habe, "weil das Vertrauen nicht infrage gestellt" worden sei. Der Parteichef war bemüht, zu beruhigen und das "gewöhnliche" Treffen herunterzuspielen.

Abstimmung in der Infobox: Hat Spindelegger die ÖVP noch im Griff?

Über die von vier Bundesländern geforderten Schulversuche zur Gesamtschule werde es weitere Gespräche brauchen, erklärte Spindelegger. Das Gymnasium sei weiterhin "unverzichtbar", allerdings gebe es bei den Testläufen zur Gesamtschule "unterschiedliche Auffassungen".

"Keine Denkverbote"
Was die vom Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer ins Spiel gebrachten Vermögenssteuern angeht, beharrte der Vizekanzler auf seiner ablehnenden Haltung: "Vermögenssteuern sind für uns kein Thema - aber klar ist auch, dass es für uns keine Denkverbote gibt."

Gleich eingangs hatte Spindelegger betont, dass die Schuldebatte erst das dritte Thema des Abends gewesen sei. Nummer eins und zwei seien die kommende EU-Wahl und die Parlamentsabstimmungen über Budget und Abgabenänderungsgesetz gewesen, so der VP-Chef nach dem "Gespräch im Kreis der Landes- und Bündeobleute, wie es ohnehin alle sechs Wochen stattfindet". Es sei an dem Treffen nichts ungewöhnlich gewesen - abgesehen von der Uhrzeit.

Die Obleute der Bünde und Landesparteien (im kleinen Bild Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll) verließen die Sitzung in der ÖVP-Parteiakademie in Wien-Meidling wortlos.