GUTEN MORGEN
Hitzeaufwallungen | Ministerin auf Reisen
Hitzeaufwallungen. Spürbar erhitzt hatte sich das Klima innerhalb der Dreier-Koalition zuletzt. In der Trinkgelddebatte wie in der Diskussion um die Lkw-Maut, um den von der pinken Außenministerin unterzeichneten israel-kritischen Brief bis zur aufgeflammten Debatte um die Teilzeitarbeit – da wurden deutliche Bruchlinien innerhalb der Regierung öffentlich sichtbar. Umso mehr bemühten sich die türkisen, roten und pinken Regierungsmitglieder beim sogenannten Sommerministerrat am Mittwoch, wieder das Bild grenzenloser Harmonie zu restaurieren. Es gebe keine Unstimmigkeiten innerhalb der Koalition, betonte nicht nur Kanzler Christian Stocker. Können wir das glauben? Kaum. Die ersten innerkoalitionären Hitzeaufwallungen werden gewiss nicht die letzten gewesen sein.
Ministerin auf Reisen. Beate Meinl-Reisinger, die Neos-Parteichefin und Außenministerin der Dreierkoalition, nahm am Mittwoch beim feierlichen Sommerministerrat nicht teil. Nicht, weil auch ihre Unterzeichnung des Israel-Briefes anhaltend für Diskussionen sorgt. Sondern weil sie auf Reisen ist: Sie war auf dem Weg in die USA, wo sie heute ihren Amtskollegen Marco Rubio trifft. Mit dem Republikaner, einer der engsten Vertrauten von Präsident Donald Trump, will Meinl-Reisinger über den Zollstreit, die Ukraine und Nahost sprechen. Ob da auch der Israel-Außenministerbrief zur Sprache kommt? Denn während aus Europa immer lautere Kritik an Israel zu hören – und siehe Brief, zu lesen – ist, bleiben die USA trotz des Gaza-Krieges dessen treuester und wichtigster Verbündeter.
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