Verwirrung um Herkunft

Trump: „Patriots schon am Weg in die Ukraine“

US-Präsident Donald Trump hat in seinen jüngsten Aussagen unterstrichen, wie ernst er sein Ultimatum an Moskau meint. „Wenn wir am Ende der 50 Tage keine Einigung haben, wird es übel enden.“ Zudem erklärte er, dass die ersten der versprochenen Patriot-Flugabwehrsysteme bereits „auf dem Weg in die Ukraine“ seien. 

„Sie kommen aus Deutschland“, sagte Trump am Dienstag (Ortszeit) vor Journalisten in Washington, ohne dies näher zu erklären. Mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin habe er nach seiner Ankündigung vom Montag noch nicht gesprochen. Ein Abkommen für eine Waffenruhe könne jedoch schneller als in 50 Tagen zustande kommen. Ob Gespräche zur Aushandlung einer Einigung mit Russland geplant seien, ließ er offen.

Russland greift weiterhin Ziele in der Ukraine mit unverminderter Härte an.(Bild: AP/Efrem Lukatsky)

Trump: Keine Langstreckenwaffen
Trump hatte am Montag eine härtere Gangart gegenüber Russland wegen des seit mittlerweile mehr als drei Jahren andauernden Krieges in der Ukraine angekündigt und Kiew neue Raketen und andere Waffen versprochen – allerdings keine Langstreckenraketen, wie nachher betont wurde. Zudem setzte der 79-jährige Staatschef Moskau eine Frist von 50 Tagen für die Zustimmung zu einer Waffenruhe. Andernfalls würden Sanktionen in Kraft treten.

Die Ankündigung löste unter europäischen Regierungsvertretern hektische Betriebsamkeit aus. Sie versuchen nun herauszufinden, wie der Plan umgesetzt und die Waffenlieferungen sichergestellt werden können. Dabei gibt es noch viele offene Fragen. „Mein klares Gefühl ist, dass niemand im Voraus über die genauen Details informiert wurde“, sagte ein europäischer Botschafter. Die NATO teilte mit, die Waffenlieferungen würden über das NATO-Ukraine-Kommando in Wiesbaden koordiniert, das für die Abstimmung der westlichen Militärhilfe für Kiew zuständig ist. 

Nun beginnt das Feilschen in der NATO: Wer schickt wie viele Patriot-Abwehrsysteme?(Bild: AP)

Welche Länder schicken was? Vieles noch unklar
Die entscheidende Frage bleibt, welche Länder ihre Patriot-Systeme abgeben. Als gute Kandidaten gelten neben Deutschland Griechenland, die Niederlande und Spanien. Einige dieser Länder, insbesondere Griechenland und Spanien, haben sich Bitten um die Abgabe ihrer Systeme bisher jedoch widersetzt. Sie argumentieren, diese seien für ihre eigene Verteidigung unerlässlich. NATO-Chef Mark Rutte nannte bei seinem Treffen mit Trump sechs Länder, die zur Teilnahme bereit seien: Finnland, Dänemark, Schweden, Norwegen, die Niederlande und Kanada. 

Die US-Regierung prüft nun die Bestände der NATO-Partner und versucht, sie zu einer Abgabe zu bewegen. Der Tausch müsse nicht zwingend ein direkter Kauf sein, verlautete aus US-Regierungskreisen. Ein Land könne etwa seinen Platz in der Warteschlange für neue US-Waffen abtreten oder Munition an die Ukraine liefern und im Gegenzug früher Nachschub erhalten. Trump sei direkt an den Verhandlungen beteiligt, die jedoch bisher vage seien, hieß es weiter. „Bislang haben die Leute gesagt: ,Wir können helfen‘“, sagte ein Regierungsvertreter. „Was das bedeutet, wissen wir jetzt noch nicht.“