Mi, 18. Juli 2018

Häfn für Gerüchte

09.09.2013 15:26

China droht "Tratschtanten" im Internet mit Haft

China droht mit Gefängnisstrafen für die Verbreitung von Gerüchten im Internet. Wer "unverantwortliche Gerüchte" oder ehrverletzende Mitteilungen weiterleite, müsse künftig mit drei Jahren Haft rechnen, berichteten Staatsmedien am Montag. Eine Strafverfolgung wegen übler Nachrede erwarte diejenigen, die "unwahren Tratsch" online stellen oder weiterverbreiten. Eine Klage sei dann fällig, sobald eine Website mit einem Gerücht von 5.000 Internetnutzern angeklickt oder das Gerücht 500 Mal weitergeleitet werde.

Die Ankündigung der drakonischen Strafe stieß bei Internetnutzern auf heftige Kritik. "Wer wagt jetzt, noch irgendwas zu sagen", fragte ein Nutzer des Twitter-ähnlichen Dienstes Sina Weibo. "Das verstößt gegen die Verfassung und beraubt die Menschen ihrer Redefreiheit", schrieb ein anderer.

"Kein Land würde die Beleidigung anderer Menschen als Redefreiheit betrachten", wurde dagegen ein Justizsprecher in den Medien zitiert. Die Führung in Peking bemüht sich, soziale Netzwerke zu kontrollieren und zu beschränken.

Chinesen politisieren immer öfter im Web
In keinem Land der Welt gibt es mehr Internetnutzer als in China - und ungeachtet staatlicher Zensur nutzen die Chinesen das Internet mehr und mehr, um ihre politische Meinung zu bekunden. Die staatlichen Medien haben in den vergangenen Wochen von Dutzenden Festnahmen infolge einer Online-Verbreitung von Gerüchten berichtet.

Wegen Diffamierung verfolgt werden laut Staatsmedien künftig all jene, deren Botschaften im Internet zu "Selbstmord oder Selbstverstümmelung" führen, wie es weiter hieß. Unzulässig sind auch Erpressung und das Verursachen von Streit im Internet. Bereits seit Monaten gehen die chinesischen Behörden verstärkt gegen Gerüchte im Internet vor, Hunderte Verdächtige wurden bereits festgenommen.

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