Giftgas-Vorwürfe

Obama: “Es gibt Anlass zu ernster Sorge”

Ausland
23.08.2013 17:19
US-Präsident Barack Obama hat erstmals zu den jüngsten Berichten über einen Giftgaseinsatz in Syrien Stellung genommen. Zwar seien die USA noch dabei, Informationen zu sammeln, ein Militärschlag also kein Thema. Aber es handle sich "klar um ein großes Ereignis", das Anlass zu "ernster Sorge" gebe, sagte Obama in einem Interview des TV-Senders CNN.

Zugleich betonte er aber, dass ohne zusätzliche Informationen nicht entschieden werden könne, ob tatsächlich Chemiewaffen eingesetzt wurden. Dennoch stellte Obama am Freitag kaum verhüllt die Frage aller Fragen, die sonst tabu ist: Kann sich die Weltmacht USA eine erneute Militärintervention überhaupt leisten?

Eindringlich warnte der US-Präsident vor "sehr teuren, sehr schwierigen Interventionen" - so offen hat Obama bisher noch nie die Kostenfrage ins Blickfeld gerückt. Eines seiner höchsten Ziele seit Amtsantritt 2008 war es, zwei Kriege in Irak und Afghanistan abzuwickeln. Eine erneute Intervention in Nahost wäre das Letzte, was Obama derzeit ins Auge fassen will - auch weil die USA finanziell ausgeblutet sind.

Planungen für den "Tag X" laufen im Geheimen
Dennoch laufen seit geraumer Zeit hinter verschlossenen Türen Planungen für den möglichen "Tag X", wenn Handeln unausweichlich werden könnte. Längst hat das Pentagon seine Optionen vorgelegt. Die "New York Times" berichtete am Freitag von offenem Streit in der Regierung. Über dreieinhalb Stunden hätten Experten aus Pentagon, den Geheimdiensten und dem State Department am Donnerstag im Weißen Haus zusammengesessen. Es seien Einsätze mit Marschflugkörpern, aber auch größere Lufteinsätze in Erwägung gezogen worden. Eine Entscheidung sei nicht gefallen.

Der angebliche Chemiewaffeneinsatz in einem Rebellenviertel im Osten von Damaskus vom Mittwoch soll unbestätigten Meldungen zufolge bis zu 1.300 Tote - darunter auch massenhaft Kinder - gefordert haben. Rebellen und Regierung schieben sich die Schuld wie auch bereits in anderen Fällen gegenseitig zu.

Moskau: Videos bereits vor dem Angriff online gestellt
Aber auch im Ausland herrscht teilweise Skepsis, ob die grauenvollen Bilder aus Syrien authentisch sind. So erklärte das Außenministerium in Moskau, die Videos zu dem Angriff seien vor dem angeblichen Chemiewaffenangriff ins Internet gestellt worden. Zudem würden die Rebellen eine "objektive Untersuchung" behindern. Außenminister Sergej Lawrow hatte zuvor nach einem Telefongespräch mit seinem US-Kollegen John Kerry erklärt, sie hätten das "gemeinsame Interesse" an einer "objektiven Untersuchung".

Mangelnde Sicherheit beeinträchtigt Mission der Inspektoren
Zwar hatte Russland am Donnerstag unter Bezugnahme auf das syrische Regime versichert, dass jenes UNO-Expertenteam, das sich derzeit im Bürgerkriegsland aufhält und die vergangenen Chemiewaffen-Vorwürfe überprüfen möchte, auch den jüngsten Vorfall prüfen dürfte. Doch aufgrund der schlechten Sicherheitslage konnte das Team noch nicht in das betroffene Gebiet. Die UNO-Inspektoren warteten noch auf eine offizielle Genehmigung durch das Regime, hieß es seitens der Vereinten Nationen.

Regimegegner berichteten unterdessen, die Regierungstruppen hätten ihre Angriffe auf Rebellenhochburgen am Stadtrand von Damaskus am Freitag mit unverminderter Härte fortgesetzt. Den Rebellen sei es jedoch gelungen, ein Vorrücken der Armee im Viertel Jobar zu verhindern.

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