Aus Spargründen

Neue Koalition streicht dritten Vizebürgermeister

Gerhard Riegler (SPÖ, re.) kritisierte in der Vergangenheit Bürgermeister Christian Haberhauer oft, nun arbeiten sie zusammen.(Bild: Stadt Amstetten)

Die ÖVP und SPÖ setzen in Amstetten den Sparstift an und streichen den dritten Vizebürgermeister. Vor allem für die Grünen ist das aber im Hinblick auf die Zahl der Stadträte zu wenig.

Kaum haben sich ÖVP und SPÖ in Amstetten auf eine Zusammenarbeit geeinigt, schon weht den beiden heftiger Gegenwind der Opposition entgegen. Die FPÖ spricht von einer „Koalition der Verlierer, die nur ihre Pfründe sichern will“. Die Grünen, zuvor zehn Jahre selbst Mitregierer in der Bezirkshauptstadt, hoffen, dass es den Beteiligten nach den persönlichen Angriffen der SPÖ gegen den ÖVP-Bürgermeister nun mehr als nur um Macht und Posten gehe.

„Unnötiges Zugeständnis“
Auch konkrete erste Kritikpunkte werden vorgebracht. Noch-Vizebürgermeister Dominic Hörlezeder von den Grünen ärgert sich, dass jetzt doch wieder zehn Stadträte im Rathaus sitzen werden, obwohl nur neun budgetiert worden seien. „Das ist ein kostspieliges und unnötiges Zugeständnis an die SPÖ.“

Bislang haben ÖVP und SPÖ keine innovativen Errungenschaften präsentiert. Es bleibt spannend, welche Einsparungen geplant sind.

Dominic Hörlezeder, Grüne, über die neue Amstettner Koalition

Die Volkspartei verweist hingegen darauf, dass der dritte Vizebürgermeister, der ihr selbst zustehen würde, aus Kostengründen gestrichen wird. Inhaltlich habe man sich mit den Sozialdemokraten rasch einigen können. Kernpunkte sind etwa die Kindergartenoffensive, die ärztliche Versorgung oder die Innenstadtentwicklung.

Sicherheitsressort für die FPÖ
„Das genaue Programm erarbeiten wir in den kommenden Wochen“, so Bürgermeister Christian Haberhauer. Auch Zugeständnisse an die anderen Parteien gebe es. Die Freiheitlichen bekommen das gewünschte „Sicherheitsressort“, Grüne und Neos werden zu den Ausschusssitzungen eingeladen.