„Ehre meines Lebens“

Weitere Amtszeit? Trump testet neue radikale Idee

Donald Trump sprach vor Unterstützern in Las Vegas.(Bild: AFP/Mandel NGAN)

US-Präsident Donald Trump hat erneut angedeutet, länger im Amt bleiben zu wollen, als es die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika erlaubt. Der 78-Jährige kokettierte bei einer Rede in Las Vegas mit der Idee. Kritiker sehen eine gezielte Provokation.

„Es wird die größte Ehre meines Lebens sein, nicht nur einmal, sondern zweimal, dreimal oder viermal zu dienen“, sagte er lachend und abwinkend unter großem Jubel vor Anhängern. Dann schob er nach, dass diese Aussage eine Schlagzeile für die „Fake News“-Medien sei und sagte schließlich, es „werde zweimal“ sein.

Der 22. Verfassungszusatz legt fest, dass niemand mehr als zweimal zum US-Präsidenten gewählt werden darf. Trump weiß, dass die Demokraten fürchten, der Republikaner könne versuchen, die Verfassung anders auszulegen, um länger an der Macht zu bleiben. Auch die juristische Fachwelt hat schon Theorien durchgespielt, wie Trump das versuchen könnte.

Trump testet gern seine Grenzen aus und provoziert immer wieder mit doppeldeutigen Aussagen, die er manchmal schnell einfängt. Der Republikaner behauptet auch regelmäßig, dass er missverstanden werde und die Medien ihm die Worte im Mund umdrehen würden.

Republikaner will Verfassung ändern
Seine Unterstützer sagen, dass er sich mit Scherzen wie dem über eine weitere Amtszeit nur über die reflexhafte Reaktion der Medien lustig mache. Seine Kritiker hingegen sehen darin eine gezielte Strategie, um den Boden für radikale Ideen zu ebnen.

Ein republikanischer Abgeordneter des Repräsentantenhauses, Andy Ogles, hatte kurz nach Trumps Vereidigung tatsächlich eine Resolution eingebracht, um die US-Verfassung dahingehend zu ändern, dass Trump sowie künftige Präsidenten für eine dritte Amtszeit gewählt werden können. Die Resolution hat keine Aussicht auf Erfolg und ist rein symbolischer Natur.

Weitere Amtszeit eigentlich nicht möglich
Für eine Verfassungsänderung gibt es in den USA hohe Hürden. Neben einem Beschluss mit Zwei-Drittel-Mehrheiten in beiden Häusern des Bundesparlaments ist auch eine Zustimmung von mindestens drei Viertel der Bundesstaaten erforderlich.

Trump war von 2017 bis 2021 US-Präsident und wurde 2024 erneut gewählt. Es gab in der US-Geschichte vor Trump nur einen Präsidenten, der nach Unterbrechung ein zweites Mal zurück ins Weiße Haus gewählt wurde: Grover Cleveland – im 19. Jahrhundert.