Widerstand wird größer

Auch Polen gegen Mercosur-Handelsabkommen

Außenpolitik
22.11.2024 17:16

Der Widerstand gegen das Mercosur-Handelsabkommen wird offenbar größer. Neben Frankreich und Österreich zeigen sich nunmehr auch die Regierungen in Italien und Polen äußerst skeptisch.

„Polen wird dieses Abkommen nicht unterstützen – das ist die Resolution, die wir in der Regierung verabschieden wollen“, sagte am Freitag Wladyslaw Kosiniak-Kamysz, Verteidigungsminister und Vorsitzender der zur Regierungskoalition gehörenden Bauernpartei.

Französische Regierung größte Kritikerin
Auch der polnische Landwirtschaftsminister Czeslaw Siekierski bekräftigte seine ablehnende Haltung zum Mercosur-Vertrag am Rande eines Treffens mit seiner französischen Kollegin Annie Genevard in Warschau. Besonders Frankreich lehnt das Freihandelsabkommen wegen Bedenken der französischen Landwirte strikt ab und organisiert derzeit den Widerstand dagegen. Präsident Emmanuel Macron hat erklärt, das Abkommen nicht unterzeichnen zu wollen.

Italiens Vizepremier Antonio Tajani erklärte diese Woche in Rom, dass Italien noch Bedenken habe, vor allem wegen der Landwirtschaft. Allerdings hielt er es dennoch möglich, dass man sich bis zum Ende des Jahres einigt.

Die Gespräche über das Abkommen dauern bereits seit 25 Jahren an, seit 2019 gibt es eine fertige Vereinbarung, die bisher aber nicht ratifiziert wurde. Neben Bedenken europäischer Landwirte führen Kritiker auch die fortschreitende Abholzung des Amazonas-Regenwaldes an. Nach Brüsseler Angaben ist jedoch Anfang Dezember die Unterzeichnung des Abkommens beim Gipfel der Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien Paraguay, Uruguay und Bolivien denkbar.

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