Kleine Rebellion

Grillo wütend: Es gärt in Italiens Protestpartei

Es gärt in Italiens überraschend erfolgreicher Protestpartei Fünf Sterne (M5S): Ihr Chef, der ehemalige Komiker Beppe Grillo, übt schwere Kritik an den eigenen Reihen, nachdem sich einige Parteifreunde bei einer Abstimmung zur Wahl des italienischen Senatspräsidenten in Rebellion geübt hatten. Sie gaben einem Vertreter des Mitte-links-Lagers ihre Stimmen und stellten sich damit gegen die Anweisungen Grillos, der nun ihren Rücktritt verlangt.

Am Samstagabend wurde in geheimer Wahl über den Senatspräsidenten abgestimmt - als Sieger ging der Anti-Mafia-Richter Petro Grasso vom Mitte-links-Bündnis hervor. Allerdings nur dank einiger M5S-Stimmen, wie sich herausstellte. Dabei hatte Grillo seinen Mitgliedern die unmissverständliche Anweisung gegeben, einen leeren Wahlzettel abzugeben, erklärte er am Sonntag in seinem Blog.

Grillo will Rücktritt von Rebellen
"Wenn jemand dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist, hat er den Wähler belogen und ich hoffe, dass die nötigen Konsequenzen gezogen werden", so Grillo. Er verlange, dass jedes Mitglied seiner Partei sein Wahlverhalten offenlege und im Fall des Falls zurücktrete. Grillo hatte in der Vergangenheit immer wieder betont, mit den etablierten Parteien keine Allianzen zu bilden.

Protestpartei gespalten
Die Abstimmung am Samstag galt als Test, wie diszipliniert sich die Anhänger und Senatoren aus der Bewegung des Komikers an dessen Vorgaben halten. Tatsächlich spaltet sich die M5S in zwei Lager: Die einen wollen Grillos Kurs der Verweigerung folgen, die anderen Politik machen und etwas bewegen - auch wenn das die Zusammenarbeit mit den etablierten Parteien, gegen die Grillo seit Monaten wettert, bedeutet.

"Werden nicht von einer Fernbedienung gesteuert"
Dass die Abgeordneten nicht bedingungslos hinter Grillo stehen, machte auch der Fünf-Sterne-Fraktionschef im Senat, Luis Alberto Orellana, gegenüber der Zeitung "La Stampa" klar: "Wir werden nicht von einer Fernbedienung gesteuert. Jeder von uns hat seine eigenen Empfindlichkeiten, sein eigenes Gewissen und Pietro Grasso ist sicherlich nicht Teil des alten Apparats." Grasso hat sich vor allem einen Namen mit seinem Kampf gegen die Mafia in Palermo gemacht.

Aus der Parlamentswahl war Ende Februar kein Lager als klarer Sieger hervorgegangen. Zwar konnte sich das Mitte-links-Bündnis die Mehrheit im Abgeordnetenhaus sichern. Im Senat bekamen Bersani und seine Verbündeten dagegen nicht ausreichend Mandate für eine Kontrolle der gleichberechtigten zweiten Kammer zusammen. Deswegen kam die Wahl Grassos überraschend.