Genehmigung der EU

Milliardenhilfen für Spaniens Banken freigegeben

Die EU-Kommission hat Milliardenhilfen für vier spanische Banken aus dem Europäischen Rettungsschirm ESM freigegeben. Sie genehmigte laut einer Erklärung vom Mittwoch die Pläne zur Verkleinerung von BFA/Bankia, NCG Banco und Catalunya Banc sowie zum Verkauf der Banco de Valencia an das Geldhaus La Caixa, die zweitgrößte Aktionärin der börsenotierten Erste Group. Die Genehmigung war Bedingung für die Hilfen.

Die Pläne sehen vor, dass BFA/Bankia, NCG Banco und Catalunya Banc ihr Geschäft radikal einschränken. Sie sollen sich in Zukunft wieder auf Darlehen für Privatkunden und kleine und mittlere Unternehmen konzentrieren. Vom Immobiliengeschäft sollen sie sich ganz verabschieden, die risikoreichen Interbankengeschäfte begrenzen. Die Banco de Valencia könnte hingegen nach Ansicht der Kommission auch mit Staatshilfen nicht mehr auf eigenen Beinen stehen. Sie wurde darum bereits an die Caixa Bank verkauft.

Durch Finanzspritze wieder auf eigenen Beinen stehen
"Unser Ziel ist es, die Rentabilität der Empfängerbanken wiederherzustellen, damit sie in Zukunft wieder ohne staatliche Unterstützung arbeiten können", erklärte Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia. Zudem stellten die von der Kommission genehmigten Pläne sicher, dass die Banken "so wenig Steuergelder wie zur Umstrukturierung nötig einsetzen", erklärte der Spanier weiter. Er machte geltend, dass für einen Wirtschaftsaufschwung in Spanien ein gesunder Finanzsektor nötig sei, um die übrige Wirtschaft mit Krediten zu versorgen.

Am Montag hatte Spaniens Finanzminister Luis De Guindos angekündigt, dass die ersten Hilfen aus dem ESM rund 37 Milliarden Euro betragen sollten (siehe Infobox). Dies stand unter dem Vorbehalt der Erlaubnis durch die Wettbewerbsaufsicht der Kommission.

Spanien befindet sich seit dem Platzen einer Immobilienblase im Jahr 2008 in einer Abwärtsspirale. Die Banken sitzen auf faulen Krediten von rund 150 Milliarden Euro.