Nächster Schritt

Kubas Regierung erlaubt Heimkehr von Flüchtlingen

(Bild: EPA)

Nachdem sie erst letzte Woche die Reisebeschränkungen gelockert hat, erlaubt die kubanische Regierung nun auch die Heimkehr von Flüchtlingen. Das sehen neue Maßnahmen der Migrationsreform vor, die am Mittwochabend im Staatsfernsehen verkündet wurden. Betroffen sind demnach Kubaner, die nach 1994 geflohen sind und acht Jahre im Ausland gelebt haben. Bisher wurden Flüchtlinge als Vaterlandsverräter betrachtet, die das Recht auf eine Rückkehr ins kommunistisch geführte Kuba verwirkt hatten.

Von der neuen Maßnahme könnten auch Sportler oder Ärzte profitieren, die dem Regime den Rücken gekehrt hatten. Zwischen Juli und August 1994 flüchteten - teils auf kaum seetüchtigen Flößen - massenhaft Kubaner in die USA. Schätzungen gehen von mehr als 30.000 Menschen aus, welche die Insel verlassen hatten. Die Regierungen von Fidel Castro und dem damaligen US-Präsidenten Bill Clinton schlossen daraufhin im August 1994 ein Abkommen, in dem Havanna zusagte, eine Massenflucht künftig zu verhindern. Washington versprach im Gegenzug, Visa für eine legale Einwanderung auszustellen.

Reisebeschränkungen gelockert
Erst vor wenigen Tagen hatte die kubanische Regierung die bisher geltenden Reisebeschränkungen weitgehend aufgehoben (siehe Infobox). Das kommunistische Regime kündigte an, dass die Bürger vom 14. Jänner 2013 an keine Ausreiseerlaubnis mehr benötigen werden. Um das Land zu verlassen, reiche dann ein Pass und ein Einreisevisum des Ziellandes. Auch eine Einladung aus dem Ausland sei nicht mehr erforderlich. Das Regime deutete aber Einschränkungen für bestimmte Berufsgruppen an. Zudem blieb unklar, ob auch Dissidenten künftig ausreisen dürfen.

Die Reform der Reisepolitik war von den rund elf Millionen Kubanern besonders sehnlich erwartet worden, seit Präsident Raúl Castro vor sechs Jahren die Führung des Landes von seinem Bruder Fidel übernommen hatte. Bisher benötigte jeder Bürger der Karibikinsel eine Erlaubnis der Regierung, um sein Land zu verlassen. Diese Genehmigungen wurden willkürlich vergeben und Regimekritikern oft verweigert. Kubaner brauchen aber für die meisten Länder der Welt auch ein Einreisevisum, das sie oft nur mit Mühe bekommen.