Ärger in Dornbirn

Keine Themen, keine Stadtvertretungssitzung

Die Dornbirner Bürgermeisterin Andrea Kaufmann (ÖVP) sagte erneut eine Stadtvertretungssitzung ab. Vertreter der anderen Parteien, insbesondere Juliane Alton von den Grünen, sind empört.

Eigentlich hätte am kommenden Donnerstag die nächste Stadtvertretungssitzung im Dornbirner Rathaus über die Bühne gehen sollen. Die allerdings wurde abgesagt, da es keine Beschlussvorlagen gab.

„Eine Sitzung dieses Gremiums ohne Tagesordnung und ohne zu beschließende Punkte einzuberufen, scheint wenig sinnvoll zu sein“, hieß es seitens der Stadt. Gemäß Gemeindegesetz müsste pro Quartal auch nur eine Sitzung durchgeführt werden.

Mit der Auskunft, dass ihre Themen dann bei der Sitzung am 23. Mai besprochen werden können, sind einige Stadtvertreter alles andere als glücklich. 

 „Es ist ein Affront gegenüber den anderen Fraktionen, wenn ÖVP-Bürgermeisterin Andrea Kaufmann eine Stadtvertretungssitzung absagt, ohne zuvor mit den Fraktionsvorsitzenden der anderen Parteien das Gespräch zu suchen“, erklärt Stadträtin Juliane Alton (Grüne). „Die Frist, um Anträge einzubringen, war noch offen. Es ist also davon auszugehen, dass es sehr wohl Tagesordnungspunkte für die Behandlung in der Stadtvertretungssitzung gegeben hätte.“ 

Wie Alton fürchtet auch Markus Fäßler (SPÖ), dass im Mai wieder eine „Marathonsitzung“ ansteht, bei der wichtige Themen letztlich untergehen würden. „Ich hätte gerne über das Thema leistbares Wohnen gesprochen“, sagt Markus Fäßler. Das sei ein Thema, das den Menschen unter den Nägeln brennt. Er würde gerne wissen, wieviele Grundstücke die „Vogewosi“ in der Messestadt hat, ob und wie viel Bedarf gegenüber dem gemeinnützigen Wohnbauträger gemeldet worden sei.