Kritik der OÖ-Grünen
„Schwarz-blaue Koalition macht Stillstandspolitik“
Glaubt man aktuellen Umfragen zur politischen Lage im Land, wird das Jahr 2024 wohl nicht das Beste für die Grünen werden. Ob die Ökopartei nach der Nationalratswahl noch Teil der Regierung sein wird, bezweifeln Politik-Experten. Oberösterreichs Grüne glauben, dass das auch für unser Bundesland nicht ohne Folgen bleiben wird.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen „Die Nationalratswahl und die im Juni stattfindende EU-Wahl werden die Landespolitik nicht unbeeinflusst lassen“, gaben Grünen-Parteichef Stefan Kaineder und Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger einen Ausblick auf diese Jahr. „Erstens wird Oberösterreich nicht nur Wahlkampf-Schauplatz, sondern auch maßgeblicher Faktor vor allem für das Ergebnis der Nationalratswahl sein. Zweitens werden diese Wahlen und inhaltlichen Ausrichtungen dementsprechend in die politischen Debatten einfließen. Drittens werden die Ergebnisse und Folgen insbesondere der Nationalratswahl erhebliche Auswirkungen auf das Land haben“, heißt es.
„Rechte bis scharf rechte Politik“
Bei der Präsentation ihres Programms für Oberöstereich warnen die Grünen vor einem Erstarken der rechten Parteien. „Der Vormarsch rechter bis scharf rechter Politik ist keine neue Erkenntnis. Mit den kommenden Wahlen droht jedoch eine neue Dimension. Im Fahrwasser der multiplen Krisen, mit populistischen Phrasen und radikaler Sprache steuert diese Politik auf eine neue Ebene an Macht und Einfluss zu.“
„Schwarz-blaue Landeskoalition macht Stillstandspolitik“
Die oberösterreichische Regierung mit schwarz-blauer Mehrheit macht aus Sicht der Grünen Stillstandspolitik. „Es gibt keinerleit Anzeichen, dass die Landeskoalition von dieser Politik abgeht, einer Mixtur aus furchtsamer Zögerlichkeit, Veränderungs- und Erkenntnisresistenz, verkrampftem Bewahren und Abschottung.“
Die Landes-Grünen sehen für sich vier Aufgaben: zwei entscheidende Wahlen und intensive Wahlkämpfe, eine blockierende Landeskoalition und beharrende Kräfte in vielen Gemeinden, eine starke Grüne Bewegung schaffen, die bestens vernetzt und wachsend ist. Und: Den Klimaschutz zu den Menschen bringen.
Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.
Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.
Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.