Berufung angekündigt

Ringen um erstes TikTok-Verbot in USA geht weiter

Der US-Bundesstaat Montana will gegen die Entscheidung eines US-Richters vom November zum geplanten Verbot der Video-App TikTok Berufung einlegen. Das teilte der Bundesstaat am Dienstag mit.

Das von Montana geplante erste staatliche Verbot der Nutzung von TikTok war zuvor von dem Richter auf Eis gelegt worden. Der Generalstaatsanwalt von Montana, Austin Knudsen, teilte mit, dass der Staat gegen das Urteil Berufung beim neunten US-Berufungsgericht einlegen wird.

Montanas Verbot hätte am 1. Jänner in Kraft treten sollen. US-Bezirksrichter Donald Molloy erließ jedoch am 30. November eine einstweilige Verfügung, um das Verbot der in chinesischem Besitz befindlichen App zu blockieren. Molloy erklärte, Montanas Gesetz verstoße in mehrfacher Hinsicht gegen die Verfassung und überschreite die Macht des Staates.