Prozess-Fehde

„Schmid gegen Kurz“: Harter Kampf vor Gericht

Der ehemalige Finanz-Generalsekretär Thomas Schmid wurde im Prozess gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss als Zeuge befragt. Konkret ging es vor allem um dessen Rolle bei der Besetzung der Staatsholding ÖBAG. Und Schmid lieferte, was die WKStA erwartete: Er belastete den Ex-Kanzler schwer.

Acht Stunden musste der wohl prominenteste Zeuge im Kurz-Prozess unter Wahrheitspflicht aussagen. Acht Stunden starrte Sebastian Kurz auf den Rücken von Thomas Schmid.

Denn direkt hinter Schmid, weniger als einen Meter entfernt, ist die Anklagebank im Großen Schwurgerichtssaal - wo der Altkanzler sitzt - platziert.

Schmid-Distanzierung von Kurz
Akribisch verfolgte Kurz jede Antwort, machte Notizen zu den Aussagen, die sein größter Feind Schmid vor Richter Michael Radasztics zu Protokoll gab. Als Auftakt stand bei Schmid die Distanzierung. „Ich habe nach dem Aufkommen der Vorwürfe in der Öffentlichkeit einen Neustart gemacht. Heute habe ich mit dem Herrn Kurz nichts mehr zu tun", schilderte Schmid.

Die Gretchenfrage im Prozess gegen den Ex-Politiker wegen vermeintlicher Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss lautet: Hat Kurz die Bestellung des ÖBAG-Chefs sowie der Aufsichtsräte entschieden oder war er nur „involviert, im Sinne von informiert“, wie es Kurz im U-Ausschuss aussagte?

Der Ex-Kanzler hatte überall ein „Vetorecht“
Dieser Version des Ex-Kanzlers widersprach Schmid vehement - und das gleich mehrfach während der rund achtstündigen Befragung. Es sei „denkunmöglich gewesen, ohne Kurz“ zu entscheiden, schildert Schmid die türkise Befehlskette in den Regierungsjahren. Wenige Minuten später skizzierte Schmid die Hierarchie unter Kanzler Kurz dann so: „Es war ein System, wo solch wichtige Personalentscheidungen eng abgestimmt wurden. Da wurde nicht abgenickt, sondern mitgeredet. Der Kanzler hatte ein Vetorecht.“

Trotz Unstimmigkeiten geht der Prozess munter weiter, das Urteil wird erst für nächstes Jahr erwartet.