550 Millionen €

Enormer Rückstau bei Sanierung von Pflichtschulen

Oberösterreichs Pflichtschulen sind auch baulich ein politischer Dauerbrenner, zeigt der neueste Anfragen-Antworten-Schlagabtausch zwischen SPÖ und ÖVP. Ein Sanierungsrückstau mit insgesamt 550 Millionen Euro hat sich da über die Jahre in unserem Bundesland angesammelt.

 „Bei den Schulsanierungen gibt es eine zirka 550 Millionen Euro schwere Projektwarteschleife. Darin sind 42 Projekte mit einem Finanzierungsvolumen von 107 Millionen Euro baureif und bewilligt, während weitere 143 Projekte mit einem Volumen von hochgerechnet über 442 Millionen Euro noch länger warten müssen“, fasst SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter die jüngste Anfragebeantwortung von Bildungs-Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP) zusammen. Margreiter fordert eine „Sanierungsoffensive“ im Pflichtschulbereich: „Diese würde nicht nur Schüler und Schülerinnen und Lehrkräften helfen, sondern Beschäftigung im Land über die anstehende Konjunkturdelle sichern.“ Vor zehn Jahren waren es auch schon „mehr als 500 Millionen Euro“ Gesamtvolumen für ausstehende Schulsanierungen in Oberösterreich – der Rückstau ist also ein Dauerproblem im Land.

Welche Projekte unterstützt werden
In der Landesregierung sieht man die Engpässe offenbar eher im Bereich der Gemeinden angesiedelt. Denn, wie Haberlander betont: „.Im oö. Pflichtschulbau unterstützt das Land Oberösterreich bei all jenen Projekten, wo die schulerhaltenden Gemeinden für ein bewilligungsfähiges Projekt auch über eine nachweisbare Finanzierung verfügen.“