Di, 16. Oktober 2018

"Wäre normal"

02.03.2012 11:12

Putin will sogar bis 2024 an der Macht bleiben

Russlands Noch-Premier Wladimir Putin schließt nicht aus, sein Land bis zum Jahr 2024 als Staatschef zu führen. In einem Interview sagte Putin auf die Frage, ob er womöglich auch bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2018 antreten wolle: "Das wäre normal, wenn alles gut läuft, wenn das den Leuten gefällt." Putin ist haushoher Favorit beim Urnengang am Sonntag. Sollte er 2018 erneut antreten, gewinnen und eine weitere sechsjährige Amtszeit ausfüllen, käme er 2024 auf insgesamt 24 Jahre an der Macht.

"Ich habe mich noch nicht entschieden, momentan geht es um die Präsidentschaftswahl für die kommenden sechs Jahre", sagte Putin in dem Interview mit ausländischen Medien, dessen Text von der russischen Regierung verbreitet wurde. Putin war bereits in den Jahren 2000 bis 2008 zwei Amtsperioden lang Präsident und wurde dann Regierungschef. Die Amtszeit des russischen Präsidenten beträgt ab dieser Wahl sechs und nicht mehr vier Jahre.

In dem Interview bekräftigte Putin erneut, dass im Falle seines Wahlsieges der derzeitige Präsident Dmitri Medwedew in das Amt des Regierungschefs wechseln solle. "Wir sagen dem Land klar und ehrlich, was wir vorschlagen", so Putin. Die geplante Machtrochade war Ende September 2011 nach monatelangen Spekulationen bekannt gegeben worden.

Putin und die Regierungspartei Einiges Russland sehen sich seit Monaten mit Protesten von bisher nicht gekanntem Ausmaß konfrontiert, immer wieder gingen in Moskau Zehntausende Menschen auf die Straße. Putin sagte nun, er sei "glücklich" über diese Proteste - diese zeigten, dass die Behörden reagieren und die Erwartungen der Bürger erfüllen müssten. "Ich denke, das ist eine sehr gute Erfahrung für Russland." Dass sich die Proteste gegen Einiges Russland richteten, sei nicht überraschend, schließlich habe die Partei "ziemlich lange die Last der Verantwortung in diesem Land getragen".

Medwedews Berater kritisiert seinen Chef
Kurz vor seiner Ablöse werfen demokratisch gesinnte Kräfte Noch-Präsident Medwedew vor, seine Ankündigungen von einem modernen Russland kaum umgesetzt zu haben. Nun soll sich der 46-Jährige als Regierungschef eine eigene Machtbasis erarbeiten. Doch ausgerechnet Medwedews Wirtschaftsberater Igor Jurgens fällte unlängst ein vernichtendes Urteil: Als Ministerpräsident werde Medwedew "ohne Orientierung" Russland "frontal gegen die Wand" fahren. Medwedew werde sich als untergeordneter Regierungschef kaum leichter in einem Machttandem mit Putin durchsetzen, meinte der Leiter des Instituts für moderne Entwicklung.

Anders als sein politischer Ziehvater Putin stammt Medwedew aus einer Intellektuellen-Familie in seiner Heimatstadt St. Petersburg. Er studierte wie Putin Jura und arbeitete als Wirtschaftsberater in den von Chaos und Armut geprägten 1990er-Jahren. Damals lernte er Putin kennen, der ein hohes Amt in der Stadtverwaltung von St. Petersburg innehatte. Als Putin die Geschäfte im Kreml übernahm, holte er das Talent in die Hauptstadt: Medwedew wurde Chef der Präsidialverwaltung, später Vize-Regierungschef.

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