Wegen Bürgerkrieg

Ex-UNO-Chef Kofi Annan wird Syrien-Sondergesandter

Die Vereinten Nationen und die Arabische Liga haben den früheren UNO-Generalsekretär und Friedensnobelpreisträger Kofi Annan zum gemeinsamen Sondergesandten für die Syrien-Krise berufen. Das teilten UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon und der Chef der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, in einer am Donnerstagabend in New York verbreiteten Erklärung mit.

Man sei dankbar, dass Annan diese wichtige Aufgabe in dieser schwierigen Lage für die Menschen in Syrien angenommen habe. Dem 73-jährigen Ghanaer werde ein Stellvertreter aus dem arabischen Raum beiseitegestellt. Aufgabe des Sondergesandten sei es, die Generalsekretäre beider Organisationen in der Syrien-Krise zu vertreten. 

Er werde auf ein Ende der Gewalt und der Menschenrechtsverletzungen hinwirken und eine friedliche Lösung der Krise vorantreiben. Dabei werde er alle Beteiligten in und außerhalb Syriens einbeziehen. 

Beratungen über Syrien-Konflikt in Tunis
Indes kommen am Freitag in Tunesien die Vertreter von mehr als 70 Staaten und Organisationen zu Beratungen über den Syrien-Konflikt zusammen. In der Hauptstadt Tunis werden neben US-Außenministerin Hillary Clinton unter anderem auch ihre Amtskollegen aus der Türkei, Saudi-Arabien und Jordanien erwartet. Clinton bezeichnete den oppositionellen Syrischen Nationalrat am Donnerstag als "glaubwürdigen Repräsentanten" des Landes. Der Nationalrat werde bei der Syrien-Konferenz zeigen, dass es "eine Alternative" zur Führung von Präsident Bashar al-Assad gebe.

Die "Freunde Syriens" wollen das Assad-Regime zu einer sofortigen Waffenruhe auffordern, damit humanitäre Hilfe an die Bevölkerung verteilt werden kann. Dies geht aus einem Entwurf einer Erklärung hervor. Seine internationale Anerkennung dürfte der Nationalrat bei der Syrien-Konferenz aber wohl nicht erreichen. Im Entwurf wird der Nationalrat im Sinne Clintons nur als "ein legitimer Repräsentant" bezeichnet, der einen "friedlichen demokratischen Wandel" in Syrien erreichen wolle. Die Aufständischen erhoffen sich nicht zuletzt Waffen aus dem Ausland.

Russland und China nehmen nicht an der Konferenz teil. Die beiden Staaten haben zweimal mit ihrem Veto Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates zu Syrien verhindert. Russland befürchtet nach eigenen Angaben, dass ein Beschluss als Grundlage für einen erzwungenen Machtwechsel dienen könnte.