Gewalt in Hama, Homs

Syriens Opposition: Panzer greifen Wohngebiete an

Trotz internationaler Kritik setzen die Truppen des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad ihre Offensive gegen Hochburgen der Protestbewegung fort. In Hama nahmen Panzer in der Nacht auf Mittwoch mehrere Wohngebiete unter Beschuss, wie Anhänger der Opposition per Satellitentelefon berichteten. Die Armee habe Festnetz und Mobilfunk in der gesamten Stadt unterbrochen. Wegen der Kommunikationsprobleme sei das Ausmaß der Gewalt und die Anzahl der Toten noch unklar.

Auch aus Homs wurden Mittwoch früh weitere Angriffe auf Wohngebiete gemeldet. Die Armee habe wieder mehrere Stadtteile der Sunniten unter Beschuss genommen, berichteten Menschenrechtsaktivisten. Allein am Dienstag waren in Homs sechs Menschen getötet worden.

Damit stieg die Zahl der Toten seit Beginn der jüngsten Offensive gegen die Protesthochburg auf mehr als 400. Im ganzen Land sind seit Beginn des Aufstands gegen Assad vor etwa einem Jahr nach UN-Schätzungen mehr als 5.000 Menschen getötet worden.

Veto gegen Syrien-Resolution kritisiert
US-Präsident Barack Obama kritisierte bei einem Besuch des chinesischen Vize-Präsidenten Xi Jinping in Washington (siehe Infobox) das jüngste Veto der Regierung in Peking im UN-Sicherheitsrat gegen eine Syrien-Resolution. Dieser Schritt habe die USA enttäuscht. Neben China hatte auch Russland Anfang Februar im höchsten UN-Gremium eine offizielle Forderung nach einem Rücktritt von Assad verhindert.

Arabische Staaten wollen nun einen Anlauf für eine Syrien-Resolution in der UN-Vollversammlung starten, wo es keine Veto-Möglichkeiten gibt. Eine solche Resolution wäre allerdings völkerrechtlich nicht bindend.