Auf Bundesebene

SPÖ-Lindner schließt Koalition mit ÖVP nicht aus

Oberösterreich
11.08.2023 12:00

Oberösterreichs SPÖ-Chef Michael Lindner will trotz der De-facto-Absage von Bundesparteichef Andreas Babler eine Koalition mit der ÖVP nicht „von vornherein“ ausschließen. Auf einem Bundesparteitag im November sollen die Weichen Richtung Nationalratswahl und EU-Wahl im Jahr 2024  (richtig) gestellt werden. 

Lindner hatte kurz vor der Kampfabstimmung um den Bundesparteivorsitz im Juni seine Präferenz für Hans Peter Doskozil bekannt gegeben. Auch wenn Babler polarisiere, mache die Sozialdemokratie „Politik für die arbeitende Mehrheit“, warb Lindner im APA-Interview für eine „mittige Ausrichtung“, die es als „Kanzlerpartei“ brauche.

Polarisierende Aussagen am Anfang o.k.
Nach acht Wochen Babler an der Parteispitze meint Lindner, dass dieser die Erwartungshaltung, „die ich an jede Parteivorsitzende und -vorsitzenden habe, derzeit in Bezug auf den Umgang miteinander gut erfüllt“. Es stehe Babler zu, sich am Anfang „mit polarisierenden Aussagen (32-Stunden-Arbeitswoche, Tempo 100 auf Autobahnen, Anm.) politisches Profil zu erarbeiten“.

Zwischen Michael Lindner (li.) und Andreas Babler gibt es gelegentlich ein eingeres Naheverhältnis. (Bild: © Harald Dostal / 2023)
Zwischen Michael Lindner (li.) und Andreas Babler gibt es gelegentlich ein eingeres Naheverhältnis.

SPÖ ist „eine proeuropäische Partei“
In der jüngsten Sitzung des Bundesparteivorstands sei der 11. November für den Parteitag fixiert worden, so Lindner. „Meines Wissens nach in Graz“, fügte Lindner an. „In Vorbereitung auf einen EU-Wahlkampf“ müsse dort deutlich gemacht werden, dass wir eine „proeuropäische Partei“ sind, spielte er auf Bablers EU-kritisches Video aus dem Jahr 2020 an. Aber dort müsste auch das „inhaltliche Fundament für die Nationalratswahl“ vorbereitet werden. Der Bundesparteitag habe auch „die Möglichkeit, zu den polarisierenden Themen Festlegungen zu treffen“.

Die ÖVP sollte sich „wieder einkriegen“
Mit Blick auf die Nationalratswahl 2024 gab sich der SPÖ-Landesparteivorsitzende optimistisch. So erhob er für die SPÖ den Anspruch, „Kanzlerpartei“ zu sein. Als vorstellbare Koalitionen nennt er aber nicht nur Rot, Grün und Pink wie der Bundesparteichef. Lindner will auch die ÖVP nicht ausschließen, wenn sie sich „wieder einkriegt und sich weg bewegt von seltsamen Normalitätsdebatten und Verfassungsfragen (bezüglich Bargeld, Anm.)“. Er habe „in der Politik gelernt, dass es immer besser ist, die Hand auszustrecken, gemeinsam zu reden und breite, tragfähige Lösungen zu finden. Dementsprechend muss man, glaube ich, auch offen an Koalitionsgespräche herangehen und nicht zu viel von vornherein ausschließen, wenngleich das für mich nicht für die FPÖ gilt“, schließt er Rot-Blau aus.

Porträt von OÖ-Krone
OÖ-Krone
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