Fr, 17. August 2018

Häftlingsproteste

27.12.2011 07:59

Amnestie: Etwa 2.000 Gefangene in Kuba freigelassen

Seit der Ankündigung einer Amnestie für fast 3.000 Gefangene durch die kubanische Führung am vergangenen Freitag sind nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten etwa 2.000 Häftlinge auf freien Fuß gekommen. Unter den Freigelassenen befand sich jedoch offenbar nur ein politischer Häftling, was Proteste in mehreren Gefängnissen des Landes ausgelöst haben soll.

Elizardo Sanchez, Vorsitzender der offiziell verbotenen, aber von der Regierung in Havanna tolerierten Kubanischen Kommission für Menschenrechte und Nationale Versöhnung (CCDHRN), sagte der Nachrichtenagentur AFP am Montag, die meisten jetzt in den 15 Provinzen des Landes Freigelassenen seien wegen kleinerer Vergehen inhaftiert gewesen.

Der einzige politische Gefangene unter den jetzt Freigelassenen war der Arzt Carlos Martínez, wie Sánchez mitteilte. Er sei wegen "Enthüllung von Staatsgeheimnissen" zu 20 Jahren Haft verurteilt worden, von denen er vier verbüßt habe. Zugleich gab es wegen der Beschränkung der Amnestie Sánchez zufolge Proteste in mehreren Gefängnissen. Im Nationalgefängnis von Boniato in der Provinz Santiago de Cuba habe sich ein Dutzend Häftlinge den Mund zugenäht und einen Hungerstreik ausgerufen.

Keine Amnestie für inhaftierten US-Bürger
Staatschef Raul Castro hatte am Freitag in der Hauptstadt Havanna mitgeteilt, dass die Amnestie aus humanitären Gründen für mehr als 2.900 Gefangene gelten solle, auch für 86 inhaftierte Ausländer aus 25 Ländern, darunter 13 Frauen. Der im März wegen Spionage zu 15 Jahren Haft verurteilte US-Bürger Alan Gross fällt allerdings nicht unter die Amnestieregelung. Der US-Bürger war in Kuba verurteilt worden, weil er im Rahmen eines US-Programms zur Förderung des politischen Wandels an der Einrichtung von Internet-Zugängen beteiligt gewesen sein soll.

Papst besucht Kuba noch vor Ostern
Der Schritt zur Amnestie erfolgte Castro zufolge unter Berücksichtigung des bevorstehenden Papst-Besuchs im Frühjahr sowie der Bitten von ranghohen Vertretern der katholischen Kirche in Kuba und von Familienangehörigen. Benedikt XVI. will Kuba noch vor Ostern besuchen. Der genaue Termin ist noch unklar, aber wahrscheinlich wird der Papst Ende März in das kommunistisch geführte Land reisen. Benedikts Vorgänger Papst Johannes Paul II. war 1998 zu einem historischen Besuch auf Kuba gewesen.

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