So, 19. August 2018

Gespannte Lage

09.12.2011 20:57

Kongo: Streit um Ergebnis der Präsidentenwahl

In der Demokratischen Republik Kongo hat sich nach der Präsidentenwahl der oppositionelle Herausforderer Etienne Tshisekedi am Freitag selbst zum Präsidenten ausgerufen. Zuvor war Amtsinhaber Josef Kabila von der Wahlkommission zum Sieger der Stichwahl erklärt worden. In der Hauptstadt Kinshasa herrscht gespannte Stimmung.

Amtsinhaber Kabila erhielt nach Angaben der Wahlkommission 49 Prozent der abgegebenen Stimmen und setzte sich gegen zehn andere Kandidaten durch. Als sein stärkster Rivale kam Tshisekedi demnach auf 32,3 Prozent. Nach dem Wahlgesetz ist eine Stichwahl nach einer Verfassungsänderung im Jänner nicht notwendig, dem Sieger reicht eine einfache Mehrheit.

"Ich betrachte diese Ergebnisse als eine echte Provokation des kongolesischen Volkes. Als Konsequenz betrachte ich mich ab heute als gewählter Präsident der Demokratischen Republik Kongo", sagte Tshisekedi dem Sender RFI Radio. Internationale Beobachter hatten Unregelmäßigkeiten während der Abstimmung kritisiert. Drei Oppositionskandidaten, darunter Tshisekedi, forderten die Annullierung der Wahl.

Kabila droht mit Einsatz der Armee
Kurz vor der Bekanntgabe des Ergebnisses leerten sich in Kinshasa die Straßen. Bereitschaftspolizisten in voller Montur gingen in Stellung. Gleichzeitig waren in einigen Stadtvierteln Schüsse zu hören. Kabila hatte mit dem Einsatz der Armee für den Fall gedroht, dass Proteste gegen das Wahlergebnis aus dem Ruder laufen sollten. Bei Zusammenstößen von Anhängern rivalisierender Gruppen waren nach Angaben von Human Rights Watch zuvor bereits mindestens 18 Menschen getötet worden.

Die Demokratische Republik Kongo ist eines der ärmsten Länder der Welt. Etwa fünf Millionen Menschen starben in einem erst 2003 zu Ende gegangenen Bürgerkrieg. Im Norden und Osten des Landes kommt es noch immer zu Gewalt. Kabila übernahm das Präsidentenamt im Jahr 2001 nach der Ermordung seines Vaters, Präsident Laurent-Desire Kabila.

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