Nachfolger steht fest

Rumäniens Regierungschef tritt verspätet zurück

Ausland
12.06.2023 16:53

Drei Wochen verspätet hat Rumäniens Regierungschef Nicolae Ciuca jetzt seinen Rücktritt bekannt gegeben. Sein Nachfolger wird der Chef der Postkommunisten (PSD), Marcel Ciolacu. Der Regierungswechsel war bereits im Koalitionsvertrag 2021 festgehalten worden.

De facto hätte Ciuca bereits Ende Mai zurücktreten sollen, doch machte der Koalition ein mehrwöchiger Streik des Lehrpersonals einen Strich durch die Rechnung. Als Nächstes muss Staatspräsident Klaus Johannis nun einen Minister des scheidenden Kabinetts zum kommissarischen Regierungschef ernennen und in weiterer Folge den Regierungsauftrag vergeben. Dafür steht der Chef der Postkommunistinnen und Postkommunisten (PSD) bereits fest - Marcel Ciolacu. Dass Johannis eine andere Person aus der Partei PSD mit dem Bilden der Regierung beauftragt, gilt als höchst unwahrscheinlich.

Neue Regierung soll bis Ende der Woche im Amt sein
Die neue Regierung unter Ciolacu soll möglichst noch bis Ende dieser Woche im Amt sein. Ob die aktuelle Koalition - PSD, PNL und Ungarnverband (UDMR) - bestehen bleibt oder ohne den Ungarnverband weitermacht, ist zurzeit unklar. Letzterer stellte sich bei den Verhandlungen über die Ressortverteilung wiederholt quer, sodass PSD-Chef Ciolacu in Betracht zieht, ohne den Juniorpartner zu regieren. Die Mehrheit hätte die Koalition dennoch. UDMR-Chef Kelemen Hunor hatte dieses Szenario Sonntagabend als „durchaus möglich“ bezeichnet.

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