Regierung gibt nach

Pläne gegen Ärztemangel: „Krone“ hat erste Details

Politik
11.06.2023 06:00

Endlich gibt die Bundesregierung dem Reformdruck im Gesundheitssystem nach. Die „Krone“ konnte erste Details erfahren, welche Maßnahmen geplant sind, um den akuten Mangel an Kassenärzten und die Missstände in den Spitälern zu beheben.

Um es in der Sportlersprache auf den Punkt zu bringen: In der Rapidvierteilstunde der Legislaturperiode will die Koalition noch ein Monsterprojekt umsetzen und damit punkten.

Missstände im Gesundheitssystem
Nach zahllosen Medienberichten über die Missstände im Gesundheitssystem kommt die Regierung zu dem wenig überraschenden Befund: „Wir haben zahlreiche Strukturprobleme, die seit mindestens 15 Jahren verschleppt wurden und sich nun zugespitzt haben. Das sind ernste Themen, denen wir uns widmen müssen“, so ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer.

Zitat Icon

Wir haben zahlreiche Strukturprobleme, die seit mindestens 15 Jahren verschleppt wurden und sich nun zugespitzt haben.

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP)

Vor dem Sommer wollen Nehammer und Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) nach Beratungen mit Experten ein Maßnahmenpaket vorlegen.

Kanzler macht Gesundheit nun zur Chefsache
Dass Nehammer das Thema Gesundheit zur Chefsache macht, soll auch ein Zeichen sein, das man bis Herbst 2024 in der Koalition bleiben will.

Die „Krone“ konnte erste Details erfahren, welche Maßnahmen die Bundesregierung plant, um den akuten Mangel an Kassenärzten und die Missstände in den Spitälern zu beheben.

  • Noch im zweiten Halbjahr 2023 soll es zusätzlich 100 neue Kassenarztstellen geben. Das sind zwar nur zehn pro Bundesland. Dabei soll es nicht bleiben. Insgesamt sollen bis Ende 2024 500 neue Kassenärzte hinzukommen.
  • Woher sollen die 500 Kassenärzte kommen, wenn sich schon jetzt keiner findet? Die Kassenverträge und die Honorare sollen finanziell deutlich attraktiver werden, sodass sich Ärzte, die derzeit nur Privatpatienten behandeln, entscheiden, einen Kassenvertrag wieder abzuschließen.
  • Schon kommende Woche soll die Gesetzesnovelle für die Primärversorgungszentren ins Parlament kommen. 100 Millionen Euro Förderung wird es geben, damit soll es bis Ende 2024 121 Zentren geben. Derzeit gibt es nur 39.
  • Damit Tempo in die Reformen kommt, wird generell das Motto gelten: Wenn Länder, Krankenkassen und Ärztekammer blockieren, gibt es kein zusätzliches Geld von der Bundesregierung.
  • Auch das digitale Angebot im Gesundheitswesen soll verbessert werden.
Ida Metzger
Ida Metzger
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