Kabinett gerettet

Italien: Premier Berlusconi gewinnt Vertrauensvotum

(Bild: EPA)

Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi hat sein wackeliges Kabinett gerettet. Der Premier gewann am Freitag die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer mit einer knappen Mehrheit von 316 zu 301 Stimmen. Vor der Abstimmung hatte sich Berlusconi zuversichtlich gezeigt, dass er die Vertrauensfrage gewinnen würde.

Nach dem Sieg bei der Vertrauensabstimmung kündigte Berlusconi ein Treffen mit Präsident Giorgio Napolitano an, um über die jüngsten politischen Entwicklungen zu beraten. Der Premier will jetzt in den nächsten Tagen das Haushaltsgesetz 2012 und ein Paket mit Maßnahmen zum Wirtschaftswachstum verabschieden. "Die Regierungskoalition hat gehalten, jetzt können wir weiterarbeiten", kommentierten Parlamentarier der Berlusconi-Partei "Volk der Freiheit" (PdL - Popolo della llibertà) ihren Triumph.

Berlusconi hatte sich der Vertrauensabstimmung unterziehen müssen, nachdem seine Regierungskoalition am Dienstag eine Niederlage bei einer Budgetabstimmung erlitten hatte. Die linke Opposition verlangte den Rücktritt Berlusconis. Dieser entschloss sich daraufhin, die Vertrauensfrage zu stellen. Mit Vertrauensabstimmungen konnte sich Berlusconi bisher immer wieder im Parlament durchsetzen.