Unter Beschuss

USA: Nutzt die First Lady Steuergelder für Luxusreisen?

Michelle Obamas offenbar leichtfertiger Umgang mit Steuergeldern treibt derzeit konservativen Beobachtern in den USA die Zornesröte ins Gesicht. So soll etwa die sechstägige Reise der First Lady durch Südafrika im Juni dieses Jahres fast eine halbe Million Dollar verschlungen haben - und das lediglich für die Flüge, welche die Präsidentengattin und ihre gleich 21-köpfige Entourage absolvierten. In Zeiten der schwächelnden US-Wirtschaft samt Mega-Budgetdefizit und Spar-Appell von Barack Obama wirft dies nicht eben ein gutes Licht auf das Weiße Haus.

Bereits im August waren in den Republikanern nahestehenden US-Medien massive Vorwürfe laut geworden, die First Lady schwelge bei ihren Reisen auf Kosten des Steuerzahlers geradezu im Luxus. Damals berichtete die Washingtoner Anti-Korruptions-Initiative Judicial Watch, eine durchaus ernst zu nehmenden Juristengruppe, die sich als konservativer Wächter über die politische Moral in den USA sieht, Michelle Obama hätte in den vergangenen zwölf Monaten sage und schreibe rund zehn Millionen Dollar Steuergeld auf ihren diversen Reisen verprasst. Zu den insgesamt 42 Reisetagen zählte auch ein Kurzurlaub in Spanien im August 2010, der in republikanischen Kreisen in den USA für Schlagzeilen sorgte (siehe Infobox).

Konservative Kritik am Jet-Set-Stil der First Lady
Damals war Michelle Obama mit ihrer neunjährigen Tochter Sasha an Bord einer Sondermaschine in Malaga eingetroffen und von dort direkt an die Costa del Sol kutschiert worden, wo sie in einer der luxuriösesten Herbergen Spaniens residierte. Für ihre Kritiker war das Hotel viel zu teuer, die Sicherheitskosten maßlos übertrieben - überhaupt: völlig unpassend, dass die Frau eines US-Präsidenten einen derartigen Jet-Set-Stil an den Tag lege. Schlimmer noch: Auch ihr guter Ruf als bodenständige, pragmatische Mutter sei nun futsch. "Michelle Obama wirkt mehr wie eine moderne Marie Antoinette", ätzte etwa eine Kolumnistin in der "New York Daily News".

Damals schien das Weiße Haus mit der unerwartet heftigen Kritik auf dem falschen Fuß erwischt worden zu sein. Man versuchte zu kalmieren und erklärte, die First Lady begleiche alle Rechnungen für die Reise aus eigener Tasche. Wenig glaubwürdig, zumal zuvor erklärt worden war, Michelle Obamas Besuch diene - angesichts eines Zusammentreffens mit der königlichen Familie auf deren Sommerresidenz auf Mallorca - auch der Aufrechterhaltung der guten diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Spanien. "Die First Lady war auf einer privaten Reise. Und ich glaube, dabei belasse ich es", reagierte Obamas Sprecher Robert Gibbs auf Nachfragen von Journalisten. Dabei war er sichtlich verstört. Eine souveräne Antwort klingt anders.

Juristengruppe erreichte Freigabe von Dokumenten
Und nun sorgt die sechstägige Visite der First Lady in Südafrika und Botsuana für Wirbel. Wie Judicial Watch am Dienstag in einem Beitrag auf ihrer Website mitteilte, hat sie mit einer Klage unter Berufung auf den Freedom of Information Act die Freigabe von Unterlagen der United States Air Force über den Afrika-Trip erreicht.

Demnach belegen die Dokumente, dass Obamas 21-Personen-Tross insgesamt 34,8 Flugstunden in einer C-32A-Maschine, einer vom US-Militär umgebauten Boeing 757, unterwegs war. Dies alleine kostete den Steuerzahler exakt 424.142 Dollar - was 12.188 Dollar pro Flugstunde entspricht. Die insgesamt 192 Mahlzeiten an Bord schlugen mit 928,44 Dollar zu Buche. Die beiden Obama-Töchter, Sasha (10) und Malia (12), werden in den Dokumenten übrigens als "senior staff", also als "Beraterstab" bzw. "hochrangige Mitarbeiter", geführt.

Die Kosten für Sicherheitsvorkehrungen, Verpflegung, Unterkunft, Transport am Boden etc. für die Familienmitglieder der First Lady - darunter die Kinder, ihre Mutter, einen Neffen und eine Nichte - sowie den Mitarbeiterstab konnten laut Judicial Watch nicht eruiert werden. Jedenfalls standen im Zuge der Visite mehrere Ausflüge und Museumsbesuche, ein privater Besuch bei Nelson Mandela sowie eine Safari im Krüger-Nationalpark auf dem Programm. Grund der Afrika-Reise von Michelle Obama war laut dem Weißen Haus, die Unterstützung des US-Präsidenten für Demokratie und Entwicklung in Afrika zu demonstrieren.

"Steuergeld verschwendet, Militärressourcen vergeudet"
In einem Artikel zur brisanten Causa zitierte die US-Tageszeitung "The Washington Examiner" am Dienstag Judicial-Watch-Chef Tom Fitton mit den Worten: "Die Visite sollte dazu dienen, die Agenden der amerikanischen Regierung zu vertreten. Sie war aber auch eine günstige Gelegenheit für die Obama-Familie, auf Safari zu gehen. Durch diese Vergnügungsreise wurden Steuergeld verschwendet sowie die Ressourcen des ohnehin überstrapazierten Militärs vergeudet. Kein Wunder, dass wir erst klagen mussten, um an die Informationen zu gelangen."

Auch Nile Gardiner, ein bekannter in Washington ansässiger britischer Außenpolitik-Experte, empörte sich am Dienstag über die Vorgehensweise des Weißen Hauses bei Auslandsreisen von Michelle Obama. In einem Beitrag für die britische Tageszeitung "The Daily Telegraph" schrieb er, in Zeiten der Sparpolitik des Präsidenten sollte man von dessen Gattin erwarten können, dass sie ebenso wie Millionen US-Bürger zu einem Zurückschrauben der persönlichen Bedürfnisse bereit sei - nicht zuletzt dann, wenn sie das Geld anderer Menschen ausgibt. Dies sei jedoch offensichtlich nicht der Fall. So könne man Michelle Obamas Afrika-Visite als ein Symbol für die Kluft sehen zwischen dem von den Steuerzahlern ermöglichten, privilegierten Lifestyle der politischen US-Elite und den hart arbeitenden Amerikanern, die jeden Tag aufs Neue darauf schauen müssen, wie sie über die Runden kommen.