Sa, 18. August 2018

Grenzstreit hält an

28.09.2011 13:12

Serben und Kosovaren legen Dialog auf Eis

Vor dem Hintergrund des serbisch-kosovarischen Grenzkonflikts und neuer Krawalle im Nordkosovo haben Serben und Kosovaren den von der EU geführten Dialog auf Eis gelegt. Der zuständige EU-Vermittler Robert Cooper teilte am Mittwoch mit: "Die Unterredung hat nicht stattgefunden, weil die serbische Delegation nicht bereit war, mit den Diskussionen heute fortzufahren."

Grund für die serbische Weigerung war offenbar die Lage im Nordkosovo. Beim Grenzübergang Jarinje war es am Dienstag zu Krawallen gekommen, nachdem von KFOR-Soldaten in den frühen Morgenstunden ein von ortsansässigen Serben errichteter illegaler Grenzübergang gesperrt worden war. Elf Personen, darunter vier KFOR-Soldaten, wurden bei den Krawallen verletzt.

"Keine Gespräche möglich"
Der Chef des serbischen Verhandlerteams, Borislav Stefanovic, bestätigte am Mittwoch, dass diese Krawalle der Grund für die Aussetzung der Gespräche gewesen seien. "Solange dieses Problem nicht gelöst ist, werden Gespräche über andere Themen nicht möglich sein", wurde Stefanovic vom staatlichen serbischen TV-Sender RTS zitiert.

Der Pressesprecher der serbischen Regierung, Milivoje Mihajlovic, forderte unterdessen eine Untersuchung der Ereignisse an der serbisch-kosovarischen Grenze vom Dienstag, wie die staatliche Nachrichtenagentur Tanjug meldete. Er warf der internationalen Kosovo-Schutztruppe KFOR vor, ihr Mandat überschritten zu haben. Die Untersuchung müsse von einer "unabhängigen Einrichtung oder einer UNO-Einrichtung durchgeführt werden", sagte Mihajlovic.

Gespräche sollten bereits am Dienstag beginnen
Stefanovic hatte am Dienstagabend mehrstündige Gespräche mit den EU- und US-Vermittlern Robert Cooper und Philip Reeker über die Situation an den beiden Grenzübergängen Jarinje und Brnjak im Nordkosovo geführt. Die neue Gesprächsrunde zwischen Belgrad und Pristina sollte laut früheren Plänen schon am Dienstagnachmittag beginnen und am Mittwoch fortgesetzt werden. Nach den gestrigen Krawallen im Nordkosovo wurden die geplanten Gespräche über die Telekommunikation, Stromversorgung und regionale Zusammenarbeit allerdings auf Eis gelegt.

"Der Dialog wird fortgesetzt, wenn die serbische Seite bereit ist, sich wieder einzubringen", sagte Cooper. Ziel des Dialoges sei es, die Lebensumstände der Bürger zu verbessern und beide Seiten näher an die EU zu bringen.

Verkehrswege verbarrikadiert
Die serbische Volksgruppe im Nordkosovo widersetzt sich dem Einsatz kosovarischer Zöllner an den Grenzübergängen Jarinje und Brnjak. Seit dem 16. September sind daher nun auch Beamte der EU-Rechtsstaatsmission EULEX an den Grenzposten im Einsatz. Die zwei Grenzübergänge können von Fahrzeugen allerdings nicht benutzt werden, da von Serben alle wichtigen Verkehrswege im Nordkosovo verbarrikadiert worden sind.

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