„Bauchschmerzen“

Verfassungsschutz warnt vor Risiken bei TikTok

Der deutsche Verfassungsschutz sieht die Einflussmöglichkeiten staatlicher Stellen auf die Daten problematisch.

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Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz sieht erhebliche Risiken bei der Verwendung der Kurzvideo-App Tiktok. „Wenn Sie sich Umfang der Daten, der Metadaten, der Inhalte bei TikTok anschauen auf der einen Seite, und wenn Sie sich dann auch anschauen, welche Einflussmöglichkeiten staatliche Stellen auf solche Unternehmen haben, dann kann das nur Bauchschmerzen auslösen. Und die habe ich“, sagte der Vizepräsident des Inlandsgeheimdienstes am Donnerstag in Berlin.

„Wir sind im Ausmaß dessen, worauf staatliche Stellen, gerade in China Zugriff nehmen können, nicht klar genug - ich glaube, das ist das Kernproblem bei der ganzen Sache“, fügte er am Rande einer Veranstaltung zu Spionage, Sabotage und Cyberrisiken für die deutsche Wirtschaft hinzu. Unternehmen wie TikTok seien nicht imstande, sich einer solchen Einflussnahme zu entziehen. Wenn man das mit im Blick habe, komme man zu dem Schluss, dass Sicherheitsfragen stärker betont werden müssten.

Innenministerin gegen generelles App-Verbot
TikTok steht zunehmend unter Druck, weil die Plattform zum aus China stammenden Bytedance-Konzern gehört. In den USA wird daher derzeit über ein Verbot des vor allem bei Jugendlichen beliebten Dienstes diskutiert. Eine Grundlage für ein solches Verbot in Deutschland sieht die dortige Innenministerin Nancy Faeser allerdings nicht. Man müsse jedoch verstärkt darüber aufklären, dass es sich bei TikTok um eine Firma handle, bei der „die Daten natürlich abfließen können“, sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch (Ortszeit) in Washington.

Faeser will allgemein gegen staatliche Einflussnahme aus China vorgehen. „Wir kommen gerade aus einer starken Abhängigkeit von Russland in der Energieversorgung. Wir wollen nicht weitere Abhängigkeiten schaffen“, sagte die Ministerin. Man achte sehr darauf, dass man staatliche Einflussnahme durch China möglichst frühzeitig erkenne, betonte sie mit Blick auf TikTok. Sie wolle bei ihrem Besuch in den USA auch über die Einflussnahme durch Desinfomationskampagnen sprechen, die von Russland und China gesteuert würden.