Mo, 20. Mai 2019
Organisation

Bundesamt für Verfassungsschutz

Beschreibung
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist ein deutscher Inlandsnachrichtendienst, dessen wichtigste Aufgabe die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr ist (§ 3 Abs. 1 BVerfSchG). Das Amt darf Methoden, Gegenstände und Instrumente zur heimlichen Informationsbeschaffung anwenden (§ 8 Abs. 2 Satz BVerfSchG), verfügt aber über keine polizeilichen Vollzugsbefugnisse. Zusammen mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) gehört das BfV zu den drei Nachrichtendiensten des Bundes. Es ist dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) nachgeordnet, untersteht dessen Dienst- sowie Fachaufsicht und wird vom Präsidenten des BfV geleitet. Aufgaben und Befugnisse sowie die Zusammenarbeit mit den Landesbehörden für Verfassungsschutz sind im Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) geregelt. Das BfV ermittelt gemäß § 5 Abs. 2 BVerfSchG bei gegen den Bund gerichteten oder länderübergreifenden Bestrebungen und Tätigkeiten (siehe Auftrag), bei Sachverhalten mit außenpolitischer Bedeutsamkeit oder auf Ersuchen einer der 16 Landesbehörden für Verfassungsschutz, die als Landesämter oder Abteilungen des Innenministeriums nicht dem BfV, sondern – wie auch die Landespolizeien – dem jeweiligen Innenminister des betreffenden Bundeslandes unterstehen. Der Bund hat Weisungsrechte gegenüber den Ländern in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes, wenn ein Angriff auf die „[…] verfassungsmäßige Ordnung des Bundes erfolgt“ (§ 7 BVerfSchG).
Quelle: Wikipedia

Alle Artikel

Aktuelle Schlagzeilen
Serie A
1:1 bei Juventus! Atalanta überholt Inter
Fußball International
„Kein einziger Euro“
Vilimsky schließt illegale Geldflüsse an FPÖ aus
Österreich
Das große Interview
Wollten Sie die Koalition retten, Herr Kurz?
Österreich
Nach neuen Vorwürfen
Parteiaustritt! Gudenus schmeißt jetzt alles hin
Österreich
„Bleib Wien erhalten“
Hofer übernimmt die FPÖ, Aufregung um Nachricht
Österreich
Basaksehir besiegt
Galatasaray zum 22. Mal türkischer Meister
Fußball International
Sieg gegen Italien
Rekordchampion Niederlande ist U17-Europameister
Fußball International
2:0 gegen WAC
Wiener Austria gewinnt Duell um Europa
Fußball National
2:2 bei Eibar
Zwei Tore bringen Messi Goldenem Schuh noch näher
Fußball International

Themen finden

Top Themen

Newsletter