Nach Rücktritt-Gerücht

GECKO-Kommission wird früher als geplant aufgelöst

Das Pandemie-Gremium GECKO wird mit 31. März „geordnet“ aufgelöst und soll Schritt für Schritt seine Tätigkeit beenden. Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) kommt damit einem mehrheitlichen Vorschlag der Kommission vom Montag nach, hieß es am Abend aus dem Kanzleramt. Zuvor waren Experten-Rücktritte kolportiert worden - auch wegen Aussagen von Nehammer.

Das im Bundeskanzleramt angesiedelte Beratungsgremium der Regierung hat selbst ein etwas vorzeitiges Ende seiner Tätigkeit - eigentlich läuft das Mandat bis Ende Juni - empfohlen. In einer Sitzung am Montag wurde darüber beraten, die gesamtstaatliche Krisenkoordination in den Regelbetrieb der Ressorts überzuführen. GECKO-Vorsitzender Rudolf Striedinger informierte den Bundeskanzler über den mehrheitlichen Beschluss. Dieser bedankte sich „ausdrücklich für den ehrenamtlichen Einsatz der Expertinnen und Experten, die die Bundesregierung in dieser schweren Zeit begleitet, mit ihrer Expertise unterstützt und beraten haben“.

„Kein offizielles Austrittsgesuch“
Kein Thema bei der Sitzung waren die im Vorfeld kolportierten Rücktritte dreier GECKO-Mitglieder. Der „Kurier“ hatte berichtet, dass offenbar der Virologe Andreas Bergthaler, der Simulationsforscher Niki Popper und Generalmajor Thomas Starlinger aus Protest gegen wissenschaftsfeindliche Aussagen von Kanzler Nehammer und die geplanten Corona-Rückzahlungen in Niederösterreich vor dem Abgang stünden. „Es gibt kein offizielles Austrittsgesuch“, hieß es dazu seitens der GECKO-Kommission.

Kanzler Nehammer mit Corona-Experten bei einer der zahlreichen GECKO-Pressekonferenzen während der Pandemie

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Die genannten Mitglieder und deren Vorsitzender Rudolf Striedinger wollten die Rücktritts-Gerüchte kommentieren. Darüber müsse man nicht unbedingt weiter diskutieren, „weil es nicht dazu gekommen ist“, sagte Striedinger beim Verlassen der GECKO-Sitzung am Montag gegenüber der „ZiB2“. Striedinger fühlte sich von der Politik jedenfalls nicht missachtet: „Der Bundeskanzler hat immer auf uns gehört“, sagte er - aber jetzt sei der Zeitpunkt gekommen, wo man zum Urteil gekommen sei, dass die Beratungs-Arbeit nicht mehr nötig ist.

Experte kritisiert Impf-Entscheidung in NÖ
Das beurteilte auch der Impf-Experte Herwig Kollaritsch so: Seit Dezember habe er keine wesentliche Arbeit mehr leisten können für Gecko, die Niederschlag in einer politischen Entscheidung gefunden habe. Falsch ist aus Sicht Kollaritschs allerdings, dass das Land Niederösterreich - nach dem ÖVP-FPÖ-Pakt - nicht mehr für die Corona-Impfung werben will. Damit riskiere man, dass viele Personen ihren optimalen Impftermin versäumen und dann schwer erkranken könnten. Die Virologin Dorothee von Laer befürchtet jedoch keine großen Auswirkungen - denn zuständig sei dafür das Gesundheitsministerium und nicht das Land.

Nach Ostern soll dann der von Nehammer angekündigte Dialogprozess zum Corona-Management starten. Die Akademie der Wissenschaften arbeite derzeit - allen voran - gemeinsam mit den zuständigen Stellen an den Details zu dem Prozess, „in dem der Gesellschaft die Möglichkeit gegeben wird, diese besondere Belastung der Pandemie aufzuarbeiten“, hieß es dazu aus dem Kanzleramt.