Interessante Idee

Steuerwettbewerb wie in der Schweiz wäre reizvoll

Finanzminister Magnus Brunner bei LH Thomas Stelzer

(Bild: Land OÖ/Max Mayrhofer)

Finanzminister Magnus Brunner kann sich vorstellen, dass die Bundesländer bestimmte Steuern künftig - statt dem Bund - selbst einheben, zum Beispiel die Grundsteuer. Und sogar unterschiedliche Steuersätze einführen, wie es in der Schweiz unter den Kantonen schon lange gang und gäbe ist.

Was sagt Oberösterreichs Landesfinanzreferent LH Thomas Stelzer, der auch Chefverhandler der Länder bei der Aushandlung des neuen Finanzausgleichs zwischen Bund, Ländern und Gemeinden ist, zu so einem Steuerwettbewerb?

„Grundsätzlich bin ich neuen Ideen immer aufgeschlossen. Wir in Oberösterreich hätten durch so etwas, wenn es um eine wirklich ertragreiche Steuer geht, wahrscheinlich einen Vorteil aufgrund unserer wirtschaftlichen Stärke und unserer Standortstruktur. Aber ich weiß auch, dass am Beginn von Finanzausgleichsverhandlungen alles Mögliche in den Raum gestellt wird“, so Stelzer.

Bedeutet das zusätzliche Bürokratie?
Die Frage sei dabei aber auch: „Was würde so ein System an zusätzlichem Verwaltungsapparat bedeuten? Jetzt ist’s ja klar: Der Bund ist für die Einhebung der gemeinschaftlichen Abgaben zuständig, die Finanzämter machen das. Wenn wir das aber in den Ländern machen, ist das dann eine zusätzliche Bürokratie – oder wie würden wir das organisieren?“