Schulden explodieren

Feuer am Dach: Sondersitzung zur Grazer Budgetlage

Sonder-Gemeinderatssitzung im Grazer Rathaus

(Bild: thinkstockphotos.de)

Alarm geschlagen hatte ja, wie berichtet, vor wenigen Wochen der Grazer Stadtrechnungshof: Die budgetäre Lage der Stadt sei besorgniserregend, der Schuldenstand würde sich bis 2027, sofern es nicht rigorose Maßnahmen geben würde, verdoppeln. Dazu fand am Montag eine Sondersitzung statt.

Tenor der Kritik: Wenn nicht bald etwas passiere, drohe der Stadt die Pleite. Dazu fand heute eine Sonder-Gemeinderatssitzung statt, in der bis in die Abendstunden hitzig diskutiert wurde.

Stadtrat Günter Riegler (ÖVP) etwa meinte: „Bedauerlicherweise ist alles, wovor die ÖVP seit Monaten gewarnt hat, eingetreten. Das Budget hält nicht, die Mittelfristplanung ist falsch - auch die überarbeitete, und zwar um mindestens 300 Millionen Euro.“

Günter Riegler

(Bild: Christian Jauschowetz)

Vorgestellt hat sich im Rahmen der Sitzung auch der interimistische Finanz-Direktor Johannes Müller.

Außer Streit sei, dass man in nächster Zeit an einer konkreten Haushaltskonsolidierung mit Sparmaßnahmen arbeiten müsse.

Aufhorchen ließ schließlich Finanzstadtrat Manfred Eber: „In diesem ersten Jahr wird es uns gelingen, dass der Schuldenstand  um bis zu 30 Millionen verringert wird“, sagte er. Das bedeute, dass sich der Schuldenstand, der mit Ende des Jahres 2021 noch 1,594 Milliarden Euro betragen hatte, mit Ende dieses Jahres auf 1,56 Mrd sinken werde. 

Strategie im ersten Quartal 
Um für die Zukunft finanziell gewappnet zu sein, sei es notwendig, den finanziellen Haushalt der Stadt Graz zu sanieren. Die Strategie dazu würde im ersten Quartal 2023 präsentiert.