Das Land möchte, dass mehr Ukrainer arbeiten gehen

Neun von zehn in Oberösterreich gemeldeten ukrainischen Vertriebenen beziehen laut Integrationslandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer Grundversorgung – in Summe 6531 Personen. Zu viel, findet der ÖVP-Politiker, der alles daran setzen will, „gut ausgebildete und leistungswillige Ukrainerinnen und Ukrainer für den Arbeitsmarkt zu gewinnen“.

Es braucht einen zusätzlichen Arbeitsanreiz. Ich spreche mich dafür aus, dass wir die Zuverdienstgrenze für ukrainische Vertriebene anheben und eine Regelung finden, damit diese schrittweise aus der Grundversorgung ausgleiten.

Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP), Integrationslandesrat

„Aus Grundversorgung ausgleiten“
Ein wesentlicher Schritt dorthin soll bei der heutigen Flüchtlingsreferentenkonferenz gelingen. Er wolle „die Zuverdienstgrenze für ukrainische Vertriebene anheben und eine Regelung finden, damit diese schrittweise aus der Grundversorgung ausgleiten“, richtet Hattmannsdorfer seinen Pendants aus den anderen Bundesländern im Vorfeld aus. Eine Einigung scheiterte bisher an Kärnten, jetzt dürfte sich dem Vernehmen nach Niederösterreich querlegen.

Anreiz fehle
Für Hattmannsdorfer unverständlich: „Ziel muss sein, dass es attraktiver ist zu arbeiten und einen Beitrag auf dem angespannten Arbeitsmarkt zu leisten, als Grundversorgung zu beziehen.“ Bei den aktuellen Freibeträgen von 110 plus 80 Euro je weiteres Familienmitglied würde vor allem für Frauen mit Betreuungspflichten der Anreiz fehlen, zumindest Teilzeit arbeiten zu gehen.