EU ist gefordert

Derzeit mehr Asylanträge in OÖ als im Jahr 2015

(Bild: Scharinger Daniel)

Es war das Thema beim Besuch von Integrations-Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) bei der Fremdenpolizei in Wels - die Zahl der Asylanträge. Zwischen Jänner und August wurden 56.000 Anträge gestellt. Zum Vergleich: 2015 waren es im selben Zeitraum 45.875.

„Wir bekennen uns zu unserer humanitären Verantwortung, wenn jemand vor Krieg flüchtet und Schutz sucht. Die aktuelle Anzahl an Asylanträgen ist aber dauerhaft nicht stemmbar. Das ist für unser Sozialsystem und für eine gelingende Integration auf Dauer zu viel“, hält Hattmannsdorfer dazu fest.

Außengrenzen kontrollieren
Er sieht jetzt vor allem die Europäische Union gefordert. „Europa muss strenger werden und die Einhaltung der Gesetze von allen Staaten einfordern. Länder, die sich nicht an die Gesetze halten und Flüchtlinge durchwinken, müssen sanktioniert werden“, so Hattmannsdorfer weiter. Aber auch bei den Asylverfahren im eigenen Land sieht der ÖVP-Landesrat Verbesserungsbedarf.

Integrations-Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP)

(Bild: Land OÖ/Lisa Schaffner)

Die derzeitige Migrationswelle ist gekennzeichnet durch einen großen Zustrom von Menschen aus Regionen abseits lodernder Krisenherde.

Integrations-Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP)

 Es seien dies etwa Tunesien, Pakistan, Indien, Türkei und Marokko. Für Asylsuchende aus solchen Länder regt er deshalb Schnellverfahren an. Und: Wenn ein Asylverfahren negativ abgeschlossen wird, müsse eine rasche Rückführung ins Herkunftsland erfolgen. „Deshalb muss das Verhandeln von Rückkehrabkommen forciert werden. Staaten, die gegenüber der EU ein Abkommen verweigern, müssen politisch und finanziell sanktioniert werden“, so Hattmannsdorfer.