Wegen Zypern-Streit

Türkei will 2012 Kontakte zur EU für Monate einfrieren

Ausland
19.07.2011 08:33
Der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan will die Beziehungen seines Landes zur Europäischen Union während der zypriotischen Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2012 einfrieren. "Sechs Monate lang wird es keine Beziehungen zwischen der Türkei und der EU geben", sagte Erdogan am Dienstag in Ankara. Völkerrechtlich ist die ganze Insel seit 2004 EU-Mitglied, doch findet das Regelwerk der Union im türkisch besetzten Norden keine Anwendung.

Das Zypern-Problem gilt als das größte Hindernis für eine weitere Annäherung der Türkei an die EU. Die Separatadministration "Türkische Republik Nordzypern" in dem seit 1974 von der türkischen Armee besetzten Inselteil wird ausschließlich von der Türkei anerkannt. In den einschlägigen UNO-Resolutionen wird die Wiedervereinigung der Insel in Form eines "bikommunalen und bizonalen" Bundesstaates gefordert - doch die Führung der türkischen Volksgruppe verlangt eine lose "Konföderation zweier Staaten".

Ein UNO-Wiedervereinigungsplan war 2004 wiederum von den griechischen Zyprioten in einem Referendum massiv verworfen worden. Begründet wurde die Ablehnung damit, dass der Plan dem Großteil der nach der türkischen Militärinvasion 1974 aus dem Norden Vertriebenen beziehungsweise deren Nachkommen die Rückkehr in ihre Heimatorte verwehrte, zugleich aber vorsah, dass ein beträchtlicher Teil der angesiedelten Festlandtürken auf der Insel bleiben kann. Die türkischen Zyprioten hatten für den Plan votiert.

Erdogan lehnt jeden Kompromiss ab
Nun machte Erdogan am Dienstag in einem Interview mit der liberalen türkischen Tageszeitung "Milliyet" deutlich, dass die türkische Seite heute weniger denn je für Kompromisse zu haben ist. So sagte er, in dem UNO-Plan von 2004 sei die Rückgabe der derzeit zum türkischen Inselteil zählenden Stadt Güzelyurt an die griechischen Zyprioten vorgesehen gewesen. Heute komme dies für ihn nicht mehr infrage. Auch sei die Türkei 2004 zu einem Truppenrückzug bereit gewesen, was heute ebenfalls ausgeschlossen sei. Alles müsse neu verhandelt werden.

Versöhnlichere Töne als Erdogan hatte vorige Woche der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu während eines Besuchs in Nordzypern angeschlagen. Demnach setze sich die Türkei ernsthaft für ein Referendum über die Wiedervereinigung Zyperns Anfang kommenden Jahres ein. Man hoffe, dass griechische und türkische Zyprioten bis Ende des Jahres eine "umfassende Einigung" über die Bedingungen einer Wiedervereinigung erreichen. Anfang 2012 könne die Bevölkerung in beiden Inselteilen darüber abstimmen und im darauffolgenden Juli Zypern dann als geeinter Staat die sechsmonatige Ratspräsidentschaft der EU übernehmen.

Loading...
00:00 / 00:00
Abspielen
Schließen
Aufklappen
kein Artikelbild
Loading...
Vorige 10 Sekunden
Zum Vorigen Wechseln
Abspielen
Zum Nächsten Wechseln
Nächste 10 Sekunden
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
Ausland
19.07.2011 08:33
Loading
Kommentare Banner - Die Stimme Österreichs

Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.

Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.

Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.

Kostenlose Spiele
Vorteilswelt

Magazine der Kronen Zeitung