Neuer Minister

USA: Leon Panetta tritt Amt im Pentagon an

Der bisherige Chef des US-Geheimdienstes CIA, Leon Panetta, hat seinen neuen Posten als Verteidigungsminister angetreten. Der 73-Jährige wurde am Freitag in Washington vereidigt. Er tritt die Nachfolge von Robert Gates an, der nach viereinhalb Jahren an der Spitze der Streitkräfte in den Ruhestand getreten ist.

Nach seinem Amtsantritt kündigte Panetta an, den Krieg in Afghanistan mit voller Härte weiterzuführen. Das Terrornetzwerk Al-Kaida müsse "zerschlagen, entwaffnet und letztlich besiegt" werden. "Wir müssen eng mit unseren afghanischen und internationalen Partnern arbeiten, um zu garantieren, dass das Land nie wieder ein sicherer Rückzugsort für Al-Kaida wird", so Panetta.

"Unsere Nation ist im Krieg. Wir müssen uns gegen unsere Feinde behaupten", schrieb Panetta in einer Botschaft an die Mitglieder der US-Streitkräfte. Das gelte vor allem in Afghanistan, das nie wieder ein sicherer Rückzugsort für Terroristen sein dürfe. "Wir müssen eng mit unseren afghanischen und internationalen Partnern arbeiten, um das zu garantieren."

Abzug der US-Soldaten aus Afghanistan bereits ab Juli
Sein Vorhaben muss Panetta jedoch mit einer schrumpfenden Truppe am Hindukusch umsetzen. Bereits im Juli soll nach dem Willen von US-Präsident Barack Obama mit dem Abzug der ersten Soldaten begonnen werden - bis zum Jahresende sollen 10.000 Soldaten heimkehren. Spitzengeneräle haben Bedenken den Rückzugsplan geäußert, glauben sie doch, dass die Lage in Afghanistan dafür zu fragil ist.

Ein weiterer Schwerpunkt seiner Arbeit werde darauf liegen, den Übergang des Irak zu einer funktionierenden Demokratie weiter zu unterstützen. Dazu "müssen wir eine strategische Beziehung mit der irakischen Regierung zementieren, die nicht allein auf unseren militärischen Fußabritt basiert.Der Irak muss den Irakern selbst gehören." Bis zum Jahresende wollen die USA ihren Abzug aus dem Irak beenden. 

"Werden weiterhin stärkstes Militär der Welt haben"
Trotz der von US-Präsident Barack Obama geforderten Einsparungen von 400 Milliarden Dollar (276 Milliarden Euro) über zwölf Jahre im Pentagon-Budget sollten die Streitkräfte unter ihm "exzellent und überlegen" bleiben. "Ich werde sicherstellen, dass unsere Nation weiterhin das am besten ausgebildete, am besten ausgerüstete und stärkste Militär der Welt haben wird", versprach Panetta.

Im Laufe seiner langjährigen Karriere hatte er es häufig mit Budgetfragen zu tun. So konzentrierte sich Panetta bereits in seiner Zeit als Kongressabgeordneter von 1977 bis 1993 weitgehend auf diesen Bereich, anschließend machte ihn dann der damalige Präsident Bill Clinton zum Direktor des Amts für Management und Budget im Weißen Haus. Von 1994 bis 1997 war Panetta dann Stabschef in der Washingtoner Regierungszentrale. Auch politische Gegner bescheinigen ihm ein ausgeprägtes Talent für Management und Organisation.

Zum CIA-Chef wurde der Sohn italienischer Immigranten im Februar 2009. Sein größter Erfolg auf diesem Posten war die Ausschaltung des Terroristenführers Osama bin Laden Anfang Mai.