16.04.2022 16:37 |

„Nein zum Krieg“

Ostermärsche für Frieden und gegen „Rüstungswahn“

In ganz Deutschland haben sich am Karsamstag Tausende Menschen den Ostermärschen der Friedensbewegung angeschlossen. In Städten wie Hannover, München, Duisburg, Stuttgart, Leipzig und Berlin versammelten sich Demonstranten mit Fahnen und Plakaten. Die Kundgebungen richteten sich etwa gegen den russischen Krieg in der Ukraine und die geplanten Milliardenausgaben für die Bundeswehr.

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„Unsere Forderungen nach Frieden und Abrüstung sind aktueller denn je, auch mit Blick auf die Gefahr einer möglichen nuklearen Eskalation“, teilte Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative mit. Nach seinen Angaben waren für Samstag rund 80 Proteste angekündigt gewesen, auch in kleineren Städten. Nach Polizeischätzungen kamen etwa in Bremen und Berlin jeweils rund 1200 Menschen zusammen und in Hannover mehr als 500 Demonstranten. Auch in Duisburg und Köln nahmen Hunderte Demonstranten an Auftaktveranstaltungen zum dreitägigen Ostermarsch Rhein-Ruhr teil.

Auf Plakaten und Bannern stand beispielsweise „Nein zum Krieg“, „Stoppt den Rüstungswahn“, „Verhandeln statt 3. Weltkrieg riskieren“ und „Wer Waffen liefert, wird Krieg ernten“. Auf einem Autodach in Berlin war eine große Friedenstaube montiert. Einige Plakate richteten sich gegen Pläne der Bundesregierung, 100 Milliarden Euro für große Projekte der Verteidigungspolitik bereitstellen zu wollen.

Pazifismus laut Habeck im Moment „ein ferner Traum“
Einige Forderungen der Friedensbewegung sorgten diesmal im Voraus für Diskussionen. Das Motto „Frieden schaffen ohne Waffen“ sei aktuell eine Arroganz gegenüber den Menschen in der Ukraine, sagte der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) dem Bayerischen Rundfunk. „Pazifismus auf Kosten anderer ist zynisch.“

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, Pazifismus sei im Moment „ein ferner Traum“. Russlands Präsident Wladimir Putin habe mit allen Regeln des Völkerrechts gebrochen. Wenn die Idee der Ostermärsche Frieden sei, müsse man sich klarmachen: „Frieden kann und wird es nur geben, wenn Putin seinen Angriffskrieg stoppt.“ Es sei eindeutig, „wer in diesem Krieg Angreifer ist und wer sich in schwerer Not verteidigt und wen wir unterstützen müssen - auch mit Waffen“, so Habeck.

„Genau überlegen, mit wem man auf die Straße geht“
Die Forscherin Claudia Baumgart-Ochse sprach sich im rbb-Inforadio für einen differenzierten Blick auf die Friedensbewegung aus. Der Impuls, für Frieden zu demonstrieren, sei erstmal eine gute Sache, sagte Baumgart-Ochse vom Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung. Sie riet aber dazu, sich genau zu überlegen, mit wem man auf die Straße gehe, wer das organisiere und was die Begründungen für den Protest seien. In manchen Aufrufen habe sie den Eindruck, dass russische Propaganda durchscheine.

„Alternativer Ostermarsch“ in Berlin
In Berlin fand parallel zum traditionellen Ostermarsch eine zweite Demonstration statt. Am Bebelplatz wurde unter anderem mit ukrainischen Fahnen gegen den russischen Angriffskrieg demonstriert. In einem Aufruf wurde die Aktion als „alternativer Ostermarsch“ bezeichnet. Darin wurde kritisiert, der Aufruf der Friedensbewegung zum traditionellen Ostermarsch erwähne mit keinem Wort die russische Aggression und das Recht auf Selbstverteidigung. Auf Plakaten forderten die Demonstranten etwa „Schwere Waffen jetzt!“.

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