Do, 13. Dezember 2018

Nowak-Projekt

22.05.2011 13:49

Neue "Weltkarte der Folter" zeichnet ein düsteres Bild

Er besuchte unangekündigt Gefängnisse und Verhörstuben auf der ganzen Welt: Der Wiener Universitätsprofessor und Ex-UN-Sonderberichterstatter Manfred Nowak zeichnet anhand seiner "Fact Finding"-Missionen ein düsteres Bild, das er nun in einer "Weltkarte der Folter" zeigt. Nowaks ernüchternde Schlussfolgerungen: In mehr als 90 Prozent der Länder wird regelmäßig gefoltert. Und auch in Österreich ortet der Menschenrechtsexperte Handlungsbedarf.

Das Wissen und die Erfahrungen, die Manfred Nowak zusammengetragen hat, sollen nun an der Forschungsplattform im Rahmen des EU-Projekts "Atlas of Torture", das im Oktober 2010 startete, zentral gebündelt werden. "Die Website gibt einen Überblick über die weltweite Situation von Folter und anderen Formen der Misshandlung und dient in unserem aktuellen Forschungsvorhaben als zentrales Informations-Tool", so Nowak.

Ziel ist es, nationale Organisationen in ihrem Kampf gegen Folter sowie bei der Entwicklung und Umsetzung von effektiven Präventions- und Kontrollstrategien zu unterstützen. "Es geht mir aber auch darum, meinen Empfehlungen eine gewisse Nachhaltigkeit zu verleihen", ergänzt Nowak.

Letzteres soll im Rahmen des Projekts u.a. durch konkrete Verhandlungen mit einigen ausgewählten Ländern – Grundvoraussetzungen der Zusammenarbeit sind das Vorhandensein einer aktiven Zivilgesellschaft sowie einer kooperationsbereiten Regierung – erreicht werden. "Phase eins in Paraguay und Georgien ist bereits angelaufen. Mögliche Kandidaten für Phase zwei sind Nepal, Togo, Moldawien, Uruguay oder Kasachstan", so Nowak.

Nur Dänemark hat relativ weiße Weste
Die genannten Staaten sind aber bei weitem nicht die einzigen Länder, in denen Folter ein Problem darstellt. Laut "Atlas of Torture" hat nur Dänemark in dieser Hinsicht eine relativ weiße Weste aufzuweisen: "Dem gegenüber stehen Negativbeispiele wie etwa Äquatorialguinea, wo eine der härtesten Diktaturen der Welt herrscht und systematische Folter an der Tagesordnung steht, oder das US-Gefangenenlager in Guantánamo, wo Fälle schwerer Misshandlungen und Erniedrigungen von Häftlingen dokumentiert sind", berichtet der Rechtswissenschafter.

In Österreich sieht die diesbezügliche Situation zwar vergleichsweise harmlos aus. Aber auch hier ortet Nowak Handlungsbedarf: "Das österreichische Recht hat keinen Folterparagraphen mit adäquaten Strafsanktionen. Außerdem gibt es keine unabhängige Instanz zur schnellen und wirksamen Untersuchung von Misshandlungsvorwürfen gegen die Polizei. Die UN-Anti-Folter-Konvention ist in den 1980er-Jahren zwar ratifiziert, aber bis heute nicht effektiv umgesetzt worden."

Nowak zufolge liegt der Hauptgrund für Folter im Versagen der jeweiligen Strafjustiz. In der Mehrheit der Fälle gehe es darum, ein Geständnis zu erzwingen, das dann vor Gericht für eine Verurteilung verwendet wird. Vor allem in Diktaturen sei zu beobachten, dass Foltermethoden gegen Regimekritiker eingesetzt werden, erklärt der Menschenrechtsexperte.

Oftmals katastrophale Haftbedingungen
Neben der dramatischen Menschenrechtslage, die laut Nowak auch mit dem sogenannten "War on Terror" und seinen politischen Folgen zusammenhängt, stehen aber auch die katastrophalen Haftbedingungen in vielen Gefängnissen der Welt auf der Agenda des "Atlas of Torture"-Projekts, das auch zur Besserung dieser "weltweiten Krise der Haft" einen Beitrag leisten will.

Manfred Nowak ist Professor für Internationales Recht und Menschenrechte an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät Wien, Leiter der Forschungsplattform "Human Rights in the European Context" und war von 2004 bis 2010 UN-Sonderberichterstatter über Folter. Er widmet sich bereits seit 1973 der Erforschung und Bekämpfung des Phänomens Folter.

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