Prozess Mitte März

Coronademos in Linz: Organisator muss vor Gericht

(Bild: Alexander Schwarzl)

Der Organisator zahlreicher Coronademos in Linz muss sich Mitte März wegen gefährlicher Drohung, Widerstands gegen die Staatsgewalt, Beweismittelfälschung, falscher Beweisaussage und versuchter Anstiftung zum Amtsmissbrauch vor Gericht verantworten. Zudem läuft gegen den Mann, der in Untersuchungshaft ist, noch ein Ermittlungsverfahren wegen Verharmlosung des Holocaust.

Der Aktivist soll Beamte u.a. mit „privater Haftung“ und mit der Veröffentlichung ihrer Namen im Internet bedroht und von ihnen verlangt haben, Anzeigen gegen ihn fallen zu lassen. Beim Eintritt in öffentliche Gebäude soll er gefälschte Maskenbefreiungsatteste vorgelegt haben, etwa bei der Bezirkshauptmannschaft oder im Landesverwaltungsgericht. Der Prozess wird voraussichtlich am 16. März stattfinden. Noch im Laufen sind die Ermittlungen nach Paragraf 3h des Verbotsgesetzes: Die Staatsanwaltschaft geht dem Verdacht nach, ob der Mann durch den Vergleich der Coronamaßnahmen mit dem Holocaust diesen verharmlost habe.

Weiterer Demonstrant vor Gericht
Ein weiterer Corona-Demonstrant muss sich demnächst ebenfalls wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt vor dem Landesgericht Linz verantworten: Er soll einem Bankmitarbeiter während einer Demo angekündigt haben, er werde mit mehreren Leuten zurückkommen, um den Vorstand aus der Bank zu werfen. Daraufhin wurde die Polizei gerufen. Als ihn ein Beamter festnahm, widersetzte er sich vehement. Der geplante Prozesstermin am 2. März wurde abberaumt, ein neuer steht noch nicht fest.