Wer hat den Überblick?

Impfen, öffnen: Welche Kommission hat das Sagen?

Zahlreiche Gremien begleiten uns während der Pandemie. Zuletzt bleiben entscheidende drei, die noch vor dem 5. März tagen.

Wer hat den Überblick? Alle Kommissionen und Co. rund um das Thema Corona aufzuzählen, ist ungefähr so leicht wie das Einmaleins für Schulanfänger - nämlich ohne Schummelzettel nicht zu schaffen.

Einst hatte die außergewöhnliche Situation mit einem neuen Virus die Regierung dazu bewogen, das Wissen möglichst vieler Experten aus unterschiedlichen Bereichen zu bündeln und Ressorts miteinander zu verknüpfen, um möglichst viel über das Virus zu lernen, möglichst viel Sicherheit zu gewährleisten und dabei möglichst wenig falsch zu machen. Zumindest die Intention war also die richtige.

Auch bereits bestehende Gremien mussten auf Corona umschwenken, gerade anfangs vor allem das Staatliche Krisen- und Katastrophenmanagement SKKM - ursprünglich 1986 eingerichtet. Das Nationale Impfgremium ist auch keine Erfindung in der Pandemie, sondern existiert seit mehr als zehn Jahren.

Nun, knappe zwei Wochen vor dem Öffnungstag am 5. März, bleiben noch drei Stellen, die davor regulär tagen: jeweils dienstags das Corona-Prognosekonsortium mit seinem Ausblick für die nächsten Wochen und mittwochs bzw. teils donnerstags die Corona-Kommission, die Österreich regelmäßig in den drei Ampelfarben leuchten lässt.

Vergleichsweise jung ist GECKO, die nicht zuletzt wegen der Omikron-Variante eingerichtete gesamtstaatliche Krisenkommunikation mit der Generaldirektorin für die öffentliche Gesundheit, Katharina Reich, und General Rudolf Striedinger an der Spitze: Die Runde trifft am 4. März, also am Tag vor den Öffnungen, zusammen, um zur Lage zu beraten.

Sehr gut, dass die Regierung sich von vielen verschiedenen Experten beraten lässt. Fraglich, ob sie dafür wirklich so viele Gremien einrichten muss. Schlecht, wenn sie dann aber auch nicht auf ihre Weisen hört und etwa gegen deren Rat in den Schulen die Masken fallen lässt. Oder das große Öffnen an einem konkreten Tag verkündet – und am gleichen Abend Experten dann wieder zurückrudern müssen.

Silvia Schober

Offiziell wohl erst danach wird es seitens der allerjüngsten Stelle Neues geben: Bis 8. März soll der erste Bericht der Impfpflicht-Kommission vorliegen. Natürlich arbeite jede Einrichtung aber laufend, betonen Bundeskanzleramt und Gesundheitsministerium: Denn unabhängig von den öffentlichen Terminen gebe es ja ständige Arbeitstreffen.