Fleckerlteppich

In diesem Bundesland ist GIS-Gebühr am höchsten

Steiermark
30.01.2022 07:30

Mit Dienstag erhöht der ORF die GIS-Gebühren um 1,38 Euro im Monat. Das ist österreichweit einheitlich - doch darüber hinaus gibt es einen Fleckerlteppich. Die Bundesländer heben eine unterschiedlich hohe Landesabgabe ein. In der Steiermark ist sie mit 6,20 Euro am höchsten. Das Geld fließt ins Kultur- und Sportbudget.

Es ist kein Zufall, dass vor wenigen Tagen ein dünnes Prospekt des ORF in vielen Postkästen lag. Auf acht Seiten wird das umfassende Angebot des staatlichen Rundfunks angepriesen, auf der vorletzten Seite dann die Erhöhung der GIS-Gebühren mit Februar aufgeschlüsselt.

Das Programmentgelt steigt um acht Prozent auf 18,59 Euro im Monat. Damit erhöht sich auch automatisch die daran gekoppelte steirische Landesabgabe: 6,20 Euro sind es künftig pro Monat - österreichweiter Höchstwert!

Kultur und Sport profitieren
Wofür wird das Geld verwendet? Flossen bis vor Kurzem 46 Prozent ohne Zweckwidmung ins allgemeine Budget, ist nun alles klar geregelt: 75 Prozent gehen an Kulturförderungsmaßnahmen, 15 Prozent werden für Bau-, Instandhaltungs- und Mietkosten für Museen und Sportanlagen verwendet, die restlichen 10 Prozent dienen der Sportförderung.

Im Jahr 2020 betrug die Landesabgabe in Summe 29,6 Millionen Euro, das Finanzressort rechnet nun mit 2,3 Millionen Euro mehr. Eine (von der FPÖ geforderte) Abschaffung der Abgabe würde das Land daher „finanziell erheblich treffen“, heißt es in einer Stellungnahme der Finanzabteilung, die vor Kurzem im Landtag debattiert wurde. Man müsste Ausgaben kürzen oder andere Abgaben erhöhen.

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