Fr, 19. Oktober 2018

Kanada-Wahlen

03.05.2011 07:42

Mehrheit für Konservative unter Premier Harper

Nach vier Wahlen innerhalb von sieben Jahren steht Kanada vor einer stabilen Mehrheit der wirtschaftsfreundlichen Konservativen. Vorläufigen Ergebnissen aus der Nacht auf Dienstag zufolge dürfte die Partei von Ministerpräsident Stephen Harper (Bild) 166 Sitze im Parlament erhalten, elf mehr als für eine alleinige Regierung nötig.

Auch sonst markiert die Abstimmung eine politische Zeitenwende: Die linken New Democrats (NDP) verdreifachten fast ihre Sitzzahl und werden damit die größte Oppositionspartei, während die Liberalen mehr als die Hälfte ihrer Abgeordnete verlieren. Zum ersten Mal schaffte ein Vertreter der Grünen den Sprung in ein nordamerikanisches Parlament.

Harper ist seit 2006 an der Macht, bisher jedoch nur in Minderheitsregierungen. Nach einem Streit über den Haushalt wurde er Ende März durch ein Misstrauensvotum gestürzt. Im Wahlkampf hatten sich die Konservativen als Garant für die vergleichsweise gute Wirtschaftslage dargestellt. So will Harper die Unternehmenssteuern auf von 16,5 Prozent auf 15 Prozent kürzen, während die NDP sie auf 19,5 Prozent erhöhen wollte. "Die Kanadier haben bekommen, was sie wollten", sagte der bisherige konservative Entwicklungsminister Jason Kenney. Der Fokus werde auf Wirtschaftswachstum und einer soliden Haushaltspolitik liegen.

Schwere Niederlage für die Liberalen
Die Liberalen erlitten die schwerste Niederlage ihrer Geschichte. Dies dürfte Spekulationen über ein Zusammengehen mit der NDP anheizen. Politisch geradezu vernichtend war die Wahl für den Bloc Quebecois, der sich für eine Unabhängigkeit der französischsprachigen Provinz einsetzt: Nach bisher 47 Sitzen dürfte sie nur noch drei erhalten. Mit Elizabeth May zieht erstmals eine Grüne ins Parlament ein. Da auch in den US-Kongress bisher kein Vertreter einer Öko-Partei gewählt wurde, markiert dies ein Novum in der nordamerikanischen Politik.

Analysten begrüßten den Ausgang der Wahl. "Wir hatten seit einigen Jahren keine Mehrheitsregierung mehr", sagte Firas Askari von BMO Capital Markets. "Ich glaube, das schafft ein Maß an Stabilität, nach dem die Märkte gesucht haben." Kanadas Staatsfinanzen sind so gesund wie die von keinem anderen führenden Industriestaat. Das zweitgrößte Land der Erde profitiert von der Nachfrage nach seinen riesigen Bodenschätzen, darunter Erdöl.

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